Der Finanzhaushalt des Kantons habe stabilisiert werden können, teilte Finanzdirektor Roland Heim (CVP) vor den Medien am Donnerstag in Solothurn mit. Die Umsetzung der Massnahmenpläne habe in den letzten Jahren eine sichtbare Verbesserung der Finanzlage eingeleitet.

Der Regierungsrat rechnet bei Ein- und Ausgaben von je rund 2,2 Milliarden Franken mit einem operativen Ertragsüberschuss von 51,3 Millionen Franken. Weil der Kanton die Schulden in der Pensionskasse Kanton Solothurn (PKSO) abzahlen muss, weist der Voranschlag letztlich einen Überschuss von 24 Millionen Franken aus.

Während vier Jahrzehnten muss der Kanton die PKSO-Schulden in Jahrestranchen von 27,3 Millionen Franken abstottern. Die Nettoverschuldung des Kantons steigt gemäss Voranschlag auf 1,513 Milliarden Franken - oder auf 5440 Franken pro Einwohner.

Mehr Lohn für Staatspersonal

Die geplanten Nettoinvestitionen betragen wie in diesem Jahr rund 146 Millionen Franken. Der Regierungsrat rechnet mit Steuereinnahmen von 866 Millionen Franken und mit mehr Geld aus dem Finanzausgleich und der Aufgabenteilung. Es geht um mehr als 360 Millionen Franken.

Das Staatspersonal erhält 2019 einen Lohnerhöhung von einem Prozent. Dies führt Mehrkosten von 6,1 Millionen Franken. In diesem Jahr gab es eine Nullrunde.

Der Steueransatz soll gemäss Antrag des Regierungsrats für natürliche Personen bei 104 Prozent und für juristische Personen bei 100 Prozent bleiben.

Die Verbesserung des Voranschlages 2019 gegenüber dem Voranschlag 2018 beträgt operativ 21,2 Mio. Franken.

Die Verbesserung des Voranschlages 2019 gegenüber der Rechnung 2017 beträgt operativ 3,0 Mio. Franken – ohne Wertberichtigung der Alpiq-Aktien. Insbesondere höhere Bundesanteile  und höhere Steuereinnahmen der natürlichen Personen übertreffen die Mehraufwendungen bei den Spitalbehandlungen gemäss KVG, bei den Globalbudgets, bei der Volksschule, bei den Ergänzungsleistungen AHV/IV/Familien und bei den direkten Tagestrukturkosten für Menschen mit Behinderung (inner- und ausserkantonal). (sda/szr)