Die Finanzlage sei bei Ein- und Ausgaben von rund 2,1 Milliarden Franken weiterhin angespannt, teilte Finanzdirektor Roland Heim (CVP) am Donnerstag vor den Medien in Solothurn mit. Es habe jedoch gegenüber den Vorjahren eine sichtbare Verbesserung eingeleitet werden können. Der Kanton hat zwei Sparrunden hinter sich.

Erstmals seit mehreren Jahren rechnet der Kanton 2017 mit einem operativen Ertragsüberschuss von 19,1 Millionen Franken. Ohne die Abschreibungskosten des Finanzfehlbetrags der Pensionskasse Kanton Solothurn (PKSO) hätte im Voranschlag ein Überschuss ausgewiesen werden können.

Während vier Jahrzehnten muss der Kanton die PKSO-Schulden in Jahrestranchen von 27,3 Millionen abstottern. Die Verschuldung des Kantons ist insgesamt gross: 1,548 Milliarden Franken - 5670 Franken pro Einwohner.

Steuersenkung für Unternehmen

Der Regierungsrat rechnet im Budget mit einer Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) von 21,4 Millionen Franken. Aus dem Finanzausgleich und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen erwartet Solothurn knapp 75 Millionen Franken.

Der Regierungsrat will die Kantonssteuern für natürliche Personen bei 104 Prozent belassen. Der Ansatz für juristische Personen soll um 4 Punkte auf 100 Prozent gesenkt werden. Ein leichtes Wachstum der Einnahmen könne den Minderertrag von 4,6 Millionen Franken grösstenteils kompensieren.

Der Lohnstopp für das Staatspersonal und die Lehrpersonen gilt weiterhin. Der Regierungsrat will 2017 mit 132 Millionen Franken mehr investieren als im laufenden Jahr.

Kanton Solothurn in den roten Zahlen

Kanton Solothurn in den roten Zahlen

8.2 Millionen Franken Defizit. So sehen die Zahlen trotz mehrerer Sparmassnahmen vom Kanton Solothurn fürs kommende Jahr aus.