Kanton Solothurn
Nach wie vor fehlen Standplätze für Fahrende im Kanton – bis Ende Jahr soll es Neuigkeiten geben

Vor einer Woche kam es zu einem Polizeieinsatz in Zuchwil: Eine Gruppe Fahrender blockierte die Strasse, nachdem sie nicht auf den Parkplatz der Kehrichtverbrennungsanlage zugelassen worden war. Offizielle Plätze für Fahrende im Kanton sind rar, seit Jahren schon. Und wie geht es weiter? Nachgefragt beim Kanton.

Noëlle Karpf
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Die Fahrzeuge mit Anhänger wollten auf dem Kebag-Parkplatz Halt machen.

Die Fahrzeuge mit Anhänger wollten auf dem Kebag-Parkplatz Halt machen.

TeleM1

Samstag vor einer Woche: Rund 25 Autos mit Wohnwagen blockieren in Zuchwil die Strasse. Eine Gruppe Fahrender will auf dem Parkplatz der Kebag parkieren – genau das dürfen sie aber nicht. Am Schluss kommt die Polizei hinzu und begleitet den Konvoi bis zur Autobahn.

Fahrende sorgen ab und an für Schlagzeilen. 2018 besetzte eine Gruppe ein Areal in Luterbach, 2019 hielten sich Fahrende – mit kurzfristig erteilter Bewilligung des Kantons – in Biberist auf. Auch dort gab es Komplikationen, weil die eine Gruppe dann länger blieb, als vereinbart gewesen war.

Offizielle Plätze für Fahrende im Kanton sind nämlich rar: In Grenchen gibt es einen Durchgangsplatz für Schweizer Fahrende, der Platz für sieben Wohnwagen bietet. Wie ein kürzlich veröffentlichter Bericht der Stiftung «Zukunft für Fahrende» aufzeigt, besteht «grosser Handlungsbedarf» im Kanton Solothurn. Laut der Stiftung soll ein Standplatz für Schweizer Fahrende mit 30 Plätzen im Raum Solothurn-Olten errichtet werden, ebenfalls brauche es einen Durchgangsplatz in Solothurn, im Raum Oensingen-Härkingen und in Olten, sowie einen Transitplatz für ausländische Fahrende im Raum Solothurn-Olten Richtung Aarau.

Seit 2010: Kanton sucht nach Plätzen

Überraschend sind diese Ergebnisse nicht, das sagt auch Sacha Peter, Leiter Amt für Raumplanung. «Es erstaunt nicht, dass der Kanton im Bericht mehrmals erwähnt wird», so Peter. Der Kanton sei aufgrund seiner zentralen Lage im Mittelland beliebt – für Fahrende, aber auch andere Nutzende des Autobahnnetzes. Und:

«Der Handlungsbedarf in diesem Bereich ist unbestritten»,

sagt auch Peter. Wobei man dann darüber diskutieren könne, wie viele Stellplätze es brauche und wo diese eingerichtet werden sollen.

Ein kurzer Rückblick: Bereits 2010 ging eine Projektgruppe die Thematik an. Ziel war es, zwei Standplätze mit Platz für je zehn Wagen zu finden. So wurde das sieben Jahre später auch im kantonalen Richtplan aufgenommen, beziehungsweise ist dort die Rede von ein bis zwei Stand- oder Durchgangsplätzen für Schweizer Fahrende mit je fünf bis zehn Plätzen.

Peter spricht von «zähen Diskussionen» der vergangenen Jahre – um einen Platz zu erstellen, muss der Grundeigentümer einverstanden sein, dann muss dies aber auch die Gemeinde, in der dieser Platz steht, mittragen. Und das war in all den vergangenen Jahren offenbar nicht der Fall. Laut Peter sei die interne Arbeitsgruppe, die sich nun auch schon eine Weile mit dem Thema beschäftigt, weiter dran an der Sache. Man sei zuversichtlich, bezüglich Stand- und Durchgangsplätze für Schweizer Fahrende noch im Verlaufe dieses Jahres «einen Schritt weiterzukommen». Mehr dazu sagt Peter noch nicht.

Und ausländische Fahrende? Warten auf den Bund

Der Amtsleiter verweist zudem darauf, dass im erwähnten Bericht nicht nur von Handlungsbedarf im Kanton Solothurn die Rede ist. Schweizweit haben die Kantone die gleichen Probleme: Es gibt zu wenig Plätze – und gefunden werden diese nicht von heute auf morgen. Peter erwähnt auch, dass es bei Transitplätzen für ausländische Fahrende dann noch einmal um ein ganz anderes Thema gehe – hier mache es keinen Sinn, als Kanton allein vorzupreschen. Man wartet also auf den Bund.

Priorität hätten jetzt die Stand- und Durchgangsplätze für Schweizer Fahrende, alles andere komme danach. Das gilt auch für den bisher einzigen Platz in Grenchen: Im Bericht werden Infrastruktur und der Standort bemängelt.