Kanton Solothurn
Gemeinden dürfen mit mehr Mittel für die familienergänzende Kinderbetreuung rechnen

Voraussichtlich können Solothurner Einwohnergemeinden mit finanzieller Unterstützung rechnen, wenn sie ihre familienergänzende Kinderbetreuung ausbauen. Die vorerst provisorische Finanzhilfe gilt ab dem 1. August 2020 für die Dauer von drei Jahren.

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Der Bund will Kinderbetreuung der Gemeinden unterstützen.

Der Bund will Kinderbetreuung der Gemeinden unterstützen.

Laurent Gillieron / KEYSTONE

Hintergrund: Mit den Finanzhilfen werden jene Kantone und Gemeinden finanziell unterstützt, die Subventionen für entsprechende Leistungen erhöhen und dadurch die Drittbetreuungskosten der Eltern senken. Im Kanton Solothurn sind die Einwohnergemeinden für die finanzielle Unterstützung der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung zuständig.

Das Amt für soziale Sicherheit hat die notwendigen Daten zu den Subventionen im Sommer 2020 bei den Einwohnergemeinden erhoben und das Gesuch um Finanzhilfe beim Bund eingereicht. Gemäss den erhobenen Daten unterstützten im Jahr 2019 62 Einwohnergemeinden die familienergänzende Kinderbetreuung, um Drittbetreuungskosten der Eltern zu senken. Dazu leisteten sie Subventionen im Umfang von knapp sieben Millionen Franken.

Für die Finanzhilfe sind die Beitragsjahre August 2020 bis Juli 2023 relevant, wie aus einer Mitteilung der Staatskanzlei hervorgeht. In diesem Zeitraum planen zwei Gemeinden, Subventionen neu einzuführen. 22 Gemeinden wollen ihr bestehendes Angebot ausbauen. Dazu werden von den Gemeinden insgesamt knapp 3,9 Millionen Franken zusätzliche Mittel eingeplant. An diesen Subventionen wird sich der Bund laut Kanton voraussichtlich mit 1,4 Millionen Franken beteiligen.

Der Entscheid des Bundes ist vorerst provisorisch. Die Finanzhilfe sei abhängig von den während den Beitragsjahren tatsächlich geleisteten Subventionen durch die Einwohnergemeinden, schreibt die Staatskanzlei. Ausserdem müssten National- und Ständerat der Erhöhung des Verpflichtungskredits um 80 Millionen Franken noch zustimmen. (sks)