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Finanzausgleich
Kanton Solothurn erhält mehr Geld aus dem Topf als erwartet
Der Kanton Solothurn erhält für das Jahr 2013 aus dem nationalen Finanzausgleich 208,5 Mio. Franken. Das sind 32,3 Mio. Franken mehr als im laufenden Jahr 2012.
Bundesbern zahlt mehr Geld an den Kanton. Da die Steuereinnahmen aber zurückgehen, besteht kein Grund zur Euphorie.
Andreas Bühlmann, Chef des kantonalen Amts für Finanzen, zeigt sich erfreut über die Höhe der (provisorischen) Nettoausgleichszahlungen im Rahmen der Aufgabenteilung und des Finanzausgleichs (NFA). «Wir wussten aufgrund einer Schätzung, dass wir mehr Geld erhalten, und haben das im Finanzplan 2013-16 auch so berücksichtigt. Aber das Ausmass hat uns überrascht.»
Bühlmann warnt jedoch vor Euphorie: «Das Budget 2013 wird jetzt nicht einfach um 32,3 Mio. Franken besser ausfallen.» So zeige sich bereits jetzt, dass die Steuereinnahmen zurückgehen. Wenig erfreulich sei auch, dass der Kanton Solothurn im NFA-Ressourcenindex von 79,5 auf 78,8 Punkte zurückgefallen ist. «Das bedeutet, dass sich das Steuersubstrat des Kantons verschlechtert hat», erklärt Bühlmann.
Mit 78,8 Punkten liegt Solothurn weit unter dem Durchschnitt aller Kantone (100): Die Nachbarkantone Basel-Landschaft (99,5) und Aargau (88,5) liegen vor, Bern (74,6) hinter Solothurn. «Bei uns im Kanton leben relativ viele Steuerzahler mit tiefen Einkommen und wenige mit hohen Einkommen», erklärt Finanzchef Bühlmann. (sff)
