Finanzausgleich
Kanton Solothurn erhält für 2017 über 305 Millionen Franken

Der Kanton Solothurn soll 2017 deutlich mehr Geld aus dem Nationalen Finanzausgleich erhalten: 48,9 Millionen Franken. Er kann mit Ausgleichszahlungen von 1'176 Franken pro Kopf rechnen.

Elisabeth Seifert
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Pro Kopf würden dem Kanton 1'176 Franken überwiesen (Symbolbild)

Pro Kopf würden dem Kanton 1'176 Franken überwiesen (Symbolbild)

Bruno Kissling

Die am Donnerstag publizierten Zahlen für den Finanzausgleich des Bundes im Jahr 2017 werden alle jene freuen, die sich ein ausgeglichenes Budget wünschen. Der Kanton Solothurn darf im kommenden Jahr nämlich mit 305,6 Mio. Franken vom Bund und den ressourcenstarken Kantonen rechnen.

Der Integrierte Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) für das Jahr 2017 geht noch von 273,6 Mio. Franken aus. Daraus resultiert im Budget für das kommende Jahr ein Defizit von 47,1 Mio. Franken.

Der jetzt bekannt gewordene Ausgleichsbetrag verringert dieses Defizit um 32 Mio. Franken – auf neu 15 Mio. Franken. Ohne weitere Sparbemühungen erfüllt das Budget 2017 damit schon fast das von der Finanzkommission des Kantonsrats vorgegebene Ziel einer schwarzen Null. «Mit Blick auf einen ausgeglichenen Voranschlag sind die neuen Zahlen eine sehr gute Nachricht», sagte denn auch auf Anfrage Finanzamt-Chef Andreas Bühlmann.

Solothurn liegt auf Platz 21

Die Höhe der Ausgleichsgelder ist aber immer auch ein Spiegelbild für die Steuerkraft eines Kantons. Die ressourcenschwachen Kantone erhalten 2017 generell mehr Ausgleichszahlungen als im laufenden Jahr. Solothurn bekommt um stolze 48,9 Mio. Franken mehr als 2016, wo die Staatsrechnung von Ausgleichszahlungen in der Höhe von 256,7 Mio. Franken profitieren wird. Im Jahr 2015 waren es 227 Mio. Franken, 2014 noch 208 Mio.

Der verhältnismässig starke Anstieg der Finanzausgleichszahlungen für den Kanton Solothurn ist ein Zeichen dafür, dass sich das Steuersubstrat im Vergleich zu den anderen Kantonen verschlechtert. Für 2017 liegt es bei 74,8 Prozent des Landesdurchschnitts, im laufenden Jahr bei 76,9 Prozent. Damit verringert sich der sogenannte Ressourcenindex um 2,1 Indexpunkte. Stärker sinkt dieser nur noch in den Kantonen Schaffhausen (um 2,9 Indexpunkte) und im Kanton Waadt (um 2,5 Punkte). 2015 lag das Steuersubstrat im Kanton Solothurn noch bei 78,3 Prozent des Landesdurchschnitts, 2014 gar bei 79,4 Prozent.

Den Steuerkraftverlust im Vergleich zu anderen Kantonen sei zum einen «hausgemacht», wie Andreas Bühlmann erläutert. So schlagen bei den juristischen Personen die Mindereinnamen vonseiten des Energiekonzerns Alpiq voll durch. Und andererseits wächst das Steuersubstrat in anderen Kantonen stärker an als in Solothurn. Wie bereits im Jahr 2016 liegt der Kanton auch im neuesten Ressourcenindex an der 21. Stelle aller 26 Kantone; vor den Kantonen Bern, Glarus, Wallis, Uri und Jura – und hinter Fribourg und St. Gallen.

Die Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren wird an ihrer Plenarversammlung von Ende September zu den Berechnungen Stellung nehmen.