Kanton Solothurn
Beschleunigtes Asylverfahren sorgt für weniger Zuweisungen und mehr Gewissheit

Im beschleunigten Asylverfahren braucht es in einem Fünftel der Fälle, die den Kanton Solothurn betreffen, vertiefte Abklärungen.

Daniela Deck
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Asylsuchende

Asylsuchende

Gaetan Bally / KEYSTONE

Das beschleunigte Asylverfahren ist seit März 2019 in Kraft. Damit hat die Zahl der Personen abgenommen, die dem Kanton zugewiesen werden, wie stark, lässt sich erst nach der Pandemie beurteilen. Die Neuerungen reduzieren die Ungewissheit: Wer sich hier in einem Durchgangszentrum oder im Bundesasylzentrum Flumenthal aufhält, hat zumeist Klarheit für die nahe Zukunft: Aufnahme oder Ausreise.

Dabei bedeutet der Schritt ins Durchgangszentrum (DZ) seit dem Frühling 2019 in der Regel das Ticket zum Bleiberecht oder den Vollzug der Nothilfe, falls die Wegweisung ab Bundesasylzentrum nicht vollzogen werden konnte. Die meisten Asylbewerbenden, die einem Zentrum zugewiesen werden, haben entweder den Ausweis «B» (Aufnahme) oder den Ausweis «F» (vorläufige Aufnahme) erhalten und profitieren sofort von Integrationsmassnahmen. Nur in einem Fünftel aller Fälle braucht es ein erweitertes Verfahren, für das die betreffenden Personen ebenfalls einem kantonalen Zentrum zugewiesen werden.

Die Zeit der Ungewissheit wird somit mehrheitlich ausserhalb des Kantons durchlitten. In der Asylregion Nordwestschweiz ist dieser Platz das Bundesasylzentrum (BAZ) Basel. Dieses verfügt als einziges der hiesigen fünf über die sogenannte Verfahrensfunktion. Das heisst, dass primär dort untersucht und entschieden wird.

Nordwestschweiz schneidet gut ab

Die Neuerung durch das beschleunigte Asylverfahren erklärt Lukas Rieder, Sprecher des Staatssekretariats für Migration SEM, wie folgt: «In Bundesasylzentren ohne Verfahrensfunktion halten sich Personen auf, deren Asylverfahren unter das Dublin-Abkommen fallen (Einreise aus einem Drittstaat und Rückweisung an diesen, Anm. d. Red.) oder deren Asylgesuche abgelehnt wurden. Diese Personen bleiben in den BAZ und werden nicht mehr in die kantonalen Asylzentren transferiert.» In Fällen, in denen der Entscheid in letzter Instanz abschlägig lautet, würden die Asylbewerbenden in den BAZ auf die Rückführung warten.

Ohne Verfahrensfunktion profitiert Solothurn naturgemäss nicht von einer Verkürzung der Aufenthaltsdauer asylsuchender Personen. Beim BAZ Flumenthal ist ohnehin kein Vergleich zum alten Regime möglich, weil das Zentrum erst im September 2019 eröffnet wurde.

Asylzentren im Kanton

  • 1991: Oberbuchsiten
  • 2008: Villa Schläfli Selzach (geschl. Dez. 2017, wiedereröffnet März 2020)
  • 2011/12 und 2015/16: Zivilschutzanlagen Kestenholz, Solothurn, Gheid Olten, Fridau Egerkingen, Olten, Gops (geschützte Operationsstelle) Grenchen.
  • Dez. 2015: Kurhaus Oberbalmberg (geschlossen März 2020)
  • Sept. 2019: Bundesasylzentrum Flumenthal. (Quelle: ASO)

Für die gesamte Asylregion Nordwestschweiz (beide Basel, Aargau und Solothurn) bilanzierte das SEM nach dem ersten Jahr 60,1 Prozent beschleunigte Verfahren, die zumeist innerhalb von 50 Tagen erledigt werden konnten, sowie 15,4 Prozent erweiterte Verfahren (Dauer: knapp 110 Tage). Der Rest war Dublin-Verfahren (rund 35 Tage). Damit schnitt die Nordwestschweiz landesweit gesehen in allen drei Kategorien überdurchschnittlich gut ab: mehr beschleunigte Verfahren, weniger erweiterte respektive Dublin-Verfahren.

Bund kompensiert Fehler von 2019

Für die Asylbewerbenden in der Obhut des Kantons ist das Amt für soziale Sicherheit verantwortlich. Alain Hervouêt, Leiter der Fachstelle Asyl und Finanzen, gibt zu bedenken, dass es für eine abschliessende Auswertung des Geschehens in den Durchgangszentren noch zu früh ist. Zu gross seien im Asylwesen die Verwerfungen durch die Pandemie.

Bedingt durch die geschlossenen Grenzen mussten 2020 ungeplant viele Personen ohne Aussicht auf ein Bleiberecht in den Durchgangszentren untergebracht werden. Darunter fallen zum Beispiel Asylbewerbende mit Wegweisungsentscheid und Dublin-Entscheide. Selbst wenn im letzteren Fall die angeordnete Rückführung möglich war, hätten die Beschränkungen durch die Pandemie (fehlende Flüge, gültiger PCR-Test) die Arbeit gehemmt, sagt Hervouêt.

Zudem sei dem Bund 2019 bei der Verteilung an mehrere Kantone ein Fehler passiert. Solothurn habe rund 30 Personen zu viel zugewiesen bekommen. Nun würden die Differenzen laufend kompensiert. Hervouêt: «Als BAZ-Standortkanton hat Solothurn Anrecht auf eine gewisse Kompensation bei der Zahl von zugewiesenen Asylbewerbern im erweiterten Verfahren.» Diese Quote sei allerdings nicht in Stein gemeisselt. So hätten zwingende Zuweisungen wie Familiennachzüge und -zusammenführungen sowie Geburten Vorrang. Deshalb ist es nach Aussage des Asylfachstellenleiters nicht ungewöhnlich, dass die Zahl der Zuweisungen schwankt.

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