Kanton Solothurn
Beratung, Kontrollen und Home-Office Merkblatt: Tätigkeitsbericht der kantonalen Datenschutzbeauftragten

Für die Datenschutzbeauftragte und ihr Team war 2020 ein arbeitsintensives Jahr, in welchem aufgrund der Pandemie unter erschwerten Rahmenbedingungen gearbeitet wurde. Die zeitliche Planung der Arbeiten war herausfordernd und musste laufend angepasst werden. Die Zahl der Geschäfte verharrte auf dem hohen Stand der Vorjahre.

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Die Zahl der Geschäfte zum Thema Datenschutz blieb im Kanton Solothurn auf einem unverändert hohen Stand.

Die Zahl der Geschäfte zum Thema Datenschutz blieb im Kanton Solothurn auf einem unverändert hohen Stand.

Patrick Pleul / Keystone

Seit Beginn der Pandemie bestand aus Datenschutzsicht eine gewisse Sorge, dass zum Zweck der Pandemiebekämpfung staatliche Überwachungsmethoden vorgesehen werden könnten. In der Schweiz wurde dem Grundsatz des Datenschutzes bisher ein hoher Stellenwert beigemessen. Diskussionen über umfassende Datenerhebungen wurden und werden aber weitergeführt. Die Beauftragte hofft, dass der Datenschutz auch weiterhin genügend beachtet wird. Die Zahl der Geschäfte erreichte im Kanton Solothurn sowohl bei den Beratungen als auch bei den Vorabkontrollen, den Vernehmlassungen und den übrigen Geschäften den hohen Stand der Vorjahre.

Beratungen

Die Beauftragte und ihr Team beantworteten 293 Anfragen. Fragen wurden sowohl zu Corona-Massnahmen, wie auch zu diversen anderen Themen gestellt. Wie bisher stammten zwei Drittel der Fragen von Behörden und ein Drittel von Bürgerinnen und Bürgern. Im Tätigkeitsbericht werden einige Bespiele aus der Beratungstätigkeit vorgestellt.

Datenschutz-Kontrollen

Die Beauftragte und ihr Team führten in den Zeitfenstern, in denen dies aufgrund der Pandemie möglich war, Datenschutz-Kontrollen durch. Kontrollen wurden beim Personalamt, beim Steueramt, beim kantonalen Nachrichtendienst sowie bei einer Primar- und einer Sekundarschule vorgenommen. In den Auditberichten wurden unterstützende Verbesserungsvorschläge formuliert.

Merkblatt zum Home-Office

Die kantonale Verwaltung verfügte bereits vor der Pandemie über eine Infrastruktur, welche das Arbeiten zu Hause ermöglichte. Während der Corona-Krise wurde diese stark genutzt. Damit dem Datenschutz auch im Home-Office die erforderliche Aufmerksamkeit erteilt wird, erstellten die Beauftragte und ihr Team ein Merkblatt zum sicheren Arbeiten im Home-Office und veröffentlichten es auf ihrer Homepage.

Vorabkontrollen, Vernehmlassungen und Schlichtungsverfahren

Zum Tätigkeitsbereich gehören auch weitere Aufgaben. Die Beauftragte und ihr Team führten 55 Vorabkontrollen durch und brachten, wo dies erforderlich war, Verbesserungsvorschläge ein. Weiter prüften sie bei 19 Erlassen die Auswirkungen auf den Datenschutz und das Öffentlichkeitsprinzip und gaben entsprechende Stellungnahmen ab. Zudem führten die Beauftragte und ihr Team im Bereich des Öffentlichkeitsprinzips drei Schlichtungsverfahren durch. (sks)

Der Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Information- und Datenschutz ist im Internet abrufbar unter datenschutz.so.ch.