Ob Terrorbedrohung, Überschwemmung oder Erdbeben: Im Notfall gibt es Objekte wie Brücken, Kraftwerke, Eisenbahnknotenpunkte und Verteilzentren, die für das Funktionieren der Gesellschaft notwendig sind.

Nur: Kann der Kanton diese Sicherheit auch garantieren, wenn die Armee, auf die der Kanton notfalls zurückgreifen müsste, auf 100 000 Mann verkleinert wird? Dies wollte Kantonsrat Christian Werner (SVP, Olten) in einer Interpellation wissen – habe doch der Bestandesabbau bei der Armee «zweifellos Auswirkungen auf die Verfügbarkeit von Truppen in den Kantonen».

Könnte der Kanton eine grossflächige Überschwemmung mit eigenen Kräften bewältigen? Wie viele sogenannt «kritische Objekte» gibt es im Kanton und wie lange könnten die lokalen Sicherheitskräfte diese schützen, wollte Werner wissen.

Konkrete Zahlen nennt die Regierung nicht. «Anzahl und Bezeichnung dieser Objekte unterliegen der Geheimhaltung und können nicht veröffentlicht werden», hält sie in ihrer Antwort fest.

Insbesondere im Hinblick auf die Bewältigung von Naturkatastrophen sei der Kanton gut vorbereitet, versichert die Regierung. Angaben, wie lange die kantonalen Sicherheitskräfte für die Sicherheit der Objekte garantieren könnten, will die Regierung nicht machen.

Ohne genaues Szenario sei eine Angabe nicht realistisch, einige Zahlen seien geheim und überhaupt die Zeiten vorbei, «in denen alle Kantone, Landesteile und die dazugehörigen kritischen Infrastrukturen gesamthaft und gleichzeitig ein und derselben Bedrohung ausgesetzt waren».

Wichtig sei deshalb die Zusammenarbeit mit dem Bund und den anderen Kantonen, die in grossen Übungen jeweils getestet werde. Noch bis im Sommer soll der Regierung zudem die kantonale Gefahren- und Risikoanalyse vorliegen.

«Daraus resultieren weitere Massnahmen», so die Regierung. Eine Sicherheitslücke entstehe also auch bei einer Reduktion auf 100 000 Armeeangehörige nicht. (lfh)