Stimmenfang

Kandidaten versuchten schon mehr als einmal zu tricksen

Auszählung der Stimmzettel: In seltenen Fällen handelt es sich um Stimmenfang.

Auszählung der Stimmzettel: In seltenen Fällen handelt es sich um Stimmenfang.

Stimmenfang oder schwerer wiegende Manipulationen sind selten. Doch auch im Kanton Solothurn gab es immer mal wieder Fälle. Manche erregten sogar schweizweite Aufmerksamkeit.

2009: In Trimbach sammelt ein Gemeinderatskandidat der FDP 46 Wahllisten und füllt sie in seinem Sinne aus.

Der wohl kantonsweit bekannte Fall von Stimmenfang datiert von den Kantonsratswahlen vom 2. März 1997. Damals gingen in einem Wahlbüro in Grenchen auffällig viele SP-Wahlzettel ein, auf denen der Name des Kandidaten B. kumuliert und jener eines damals amtierenden Kantonsrats gestrichen war. Die Zettel wurden vom Grenchner Wahlbüro zunächst als gültig gezählt, und B. reichte es zur Wahl als Kantonsrat. In der Folge wurden die Wahlzettel von der Staatskanzlei überprüft und die systematische Abänderung von 180 Wahlzetteln zugunsten von B. festgestellt. Unter Druck der Öffentlichkeit gab B. drei Wochen nach der Wahl den Verzicht auf das Kantonsratsmandat bekannt. B. wurde vom Untersuchungsrichter der Wahlmanipulationen schuldig befunden und gebüsst. Der Kantonsrat erklärte die 180 Wahlzettel für ungültig.

Schweizweite Aufmerksamkeit erregte ein schwerwiegender Wahlbetrug bei den Gemeindeparlamentswahlen in der Stadt Olten vom 22. April 2001. Ans Licht kam der Skandal durch die Wahlbeschwerde eines Privaten zwei Tage nach der Wahl: Und tatsächlich: Der damalige CVP-Wahlkampfleiter hatte 100 Stimmkuverts für 500 Franken gekauft. Die Wahl musste am 23. September 2001 wiederholt werden. Im Dezember 2002 kam das Amtsgericht Olten-Gösgen zum Schluss, dass der Wahlkampfleiter mindestens 107 Stimmrechtsunterlagen gefälscht oder manipuliert hatte. Unter anderem hatte er sich von Werkhofmitarbeitern gegen Geld Stimmrechtsunterlagen aus dem Altpapier beschafft und auf der Stadtverwaltung Stimmrechtsausweis-Duplikate ausstellen lassen. Der Haupttäter wurde mit 10 Monaten Gefängnis bedingt wegen Wahlbestechung und Wahlfälschung bestraft und als Nebenstrafe für zwei Jahre amtsunfähig erklärt. Zudem musste er hohe Schadenersatzforderungen für die Wahlwiederholung übernehmen. Ein Werkhof-Mitarbeiter wurde mit einer bedingten Haftstrafe von 10 Tagen bestraft. Zwei weitere Beschuldigte wurden freigesprochen. (sva/cva)

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