Seit rund 200 Jahren besteht im Kanton Solothurn ein Monopol des Kaminfegerwesens. Heute ist das Kantonsgebiet in nur noch elf Kreise aufgeteilt, in welchen gewählte Kaminfegermeister ein fixes, nicht frei erweiterbares Gebiet betreuen. Dies bedeutet für die Gebäudeeigentümer, die ihre Feuerungsanlagen regelmässig kontrollieren lassen müssen, dass sie den Kaminfeger nicht frei wählen können.

Das Kaminfegerwesen mit Monopol und Obligatorium kommt aus verschiedenen Gründen schweizweit zunehmend unter Druck. Einerseits führen neue Wärmeträger wie zum Beispiel Wärmepumpen, Fernwärme, Solarthermie, und Erdwärme sowie die Weiterentwicklung von bestehenden Feuerungstechniken wie Niedertemperaturheizungen, Brennwerttechnik oder Blockheizkraftwerke zwangsläufig zu einer Reduktion der Kaminfegerarbeit. Mit der technischen Entwicklung änderte sich auch die Rolle des Kaminfegers im Bereich Brandschutz wesentlich.

Ferner veränderten sich die Gewohnheiten und Bedürfnisse der Gebäudenutzer. Gebietsmonopole, feste Kontrollintervalle und starre Tarife sind mit dem heutigen Umfeld nur noch schwer kompatibel. Sinkende Arbeit in einem festgelegten Kreis führt zwangsläufig zu wirtschaftlichen Problemen. Sie beeinträchtigen eine effiziente Betriebsführung massiv. Bereits heute kennen neun Kantone kein Kaminfegermonopol mehr, in zwei weiteren ist die Liberalisierung in Vorbereitung.

Die Solothurnische Gebäudeversicherung nimmt die Oberaufsicht über das Kaminfegerwesen wahr und es liegt in ihrer Verantwortung, die Zukunft des Kaminfegerwesens zum Wohl möglichst aller involvierten Parteien zu gestalten. Das Kaminfegerwesen ist im Gesetz über die Gebäudeversicherung, Brandverhütung, Feuerwehr und Elementarschadenhilfe (GVG) verankert. Die Öffnung des Kaminfegerwesens bedingt daher eine Teilrevision des GVG.

«Vorgespräche mit verschiedenen Interessengruppen wie Hauseigentümer, Gewerbeverband, Einwohnergemeinden und dem Solothurner Kaminfegermeisterverband sind positiv verlaufen, jetzt geht die Teilrevision in die Vernehmlassung», heisst es in der Medienmitteilung der Staatskanzlei.

Ziel ist es, das überarbeitete Gesetz nach der Beratung im Kantonsrat, per 1.1.2018 in Kraft zu setzen. (mgt)