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Jungparteien fordern mehr Nachtleben

Solothurner Jungparteien wollen die Abschaffung der Freinächte und die frühere «Sperrstunde» nicht akzeptieren.

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Sie kämpfen für mehr Nachtleben im Kanton (v.l.n.r.) : Robin Kaufmann, Philipp Eng, Samuel Röösli, Laura Gantenbein, Julia Hostettler, Simon Grünig, Lara Frey.

Sie kämpfen für mehr Nachtleben im Kanton (v.l.n.r.) : Robin Kaufmann, Philipp Eng, Samuel Röösli, Laura Gantenbein, Julia Hostettler, Simon Grünig, Lara Frey.

zvg

Die Solothurner Jungparteien haben sich über alle parteipolitischen Grenzen hinweg zusammengetan, um für ein attraktiveres Nachtleben zu kämpfen. Sie fordern in einem soeben lancierten Volksauftrag die Regierung und den Kantonsrat auf, das Gesetz anzupassen.

Denn mit dem neuen Wirtschafts- und Arbeitsgesetz ist das Nachtleben – entgegen der Absicht eines Teils der Gesetzgeber – strikter reguliert worden: Unter der Woche müssen die Lokale nachts eher schliessen. Und am Wochenende dürfen mehrere Lokale anders als zuvor nicht mehr bis 4 Uhr Party machen.

«Mit den aktuellen gesetzlichen Restriktionen erachten die Jungparteien Jungfreisinnige, Junge Grüne, Juso, Junge CVP und Junge SVP das Nachtleben als ungenügend und nicht attraktiv», schreiben sie in ihrem Volksauftrag. «Mit wenigen Anpassungen des Kantonsgesetzes könnte das Nachtleben wieder an Attraktivität gewinnen und insgesamt den Kanton Solothurn für die jüngeren und mittleren Generationen anziehender gestalten.»

Vergangenen Samstag haben sich Politikerinnen und Politiker aller Jungparteien des Kantons auf dem Solothurner Marktplatz getroffen, um die ersten 50 der 100 nötigen Unterschriften zu sammeln. Um ihr gemeinsames Anliegen zu erreichen, haben die Jungparteien zudem ein Komitee bestehend aus Philipp Eng (Jungfreisinnige), Julia Hostettler (Junge Grüne), Simon Grünig (Junge CVP), Lara Frey (Juso) und Robin Kaufmann (Junge SVP) gegründet.
Ausschlaggebend für ihren Volksauftrag ist die Abschaffung der Freinachtkontingente für die Gastronomie und die Clubs durch das kantonale Parlament.

«Ohne Freinachtkontingente dürfen Bars und Restaurants an rentablen Tagen keine Verlängerung ihrer Öffnungszeiten beantragen und müssen immer zur gesetzlich vorgegebenen Zeit schliessen», heisst es im Auftragstext. «Dies führt nicht nur zu einer Beeinträchtigung des Nachtlebens in Solothurn, sondern betrifft die Gastronomie auch finanziell.»

Doch wieder Freinächte?

Grund für diese neue Gesetzeslage waren mehrere Lärmbeschwerden von Anwohnern. Nach Ansicht des Komitees führt die Abschaffung der Freinachtkontingente nicht zur gewünschten Lärmreduktion. Im Gegenteil: Der Lärm verteile sich nun auf eine grössere Fläche, da die Gastronomiebesucher nicht, wie erhofft, früher nach Hause gingen, sondern auf der Strasse verblieben.

Gemeinsam fordern die Vertreter der Jungparteien die erneute Überarbeitung des Gesetzes und unterbreiten zudem Vorschläge, wie der Konflikt zwischen Anwohnern und Partygängern zu lösen sei. «Ziel ist es, besagte Freinachtkontingente wieder im Gesetz aufzunehmen», so Julia Hostettler. «Mit diesem Volksauftrag wird die Aktivierung des Nachtlebens konstruktiv und auf der richtigen gesetzlichen Ebene angegangen und den Städten mehr Spielraum geschaffen», sagt Philipp Eng von den Jungfreisinnigen.

«Die Jungparteien Solothurns zeigen, dass eine themenspezifische Zusammenarbeit von links bis rechts funktioniert. Dies müsste auch unter den Mutterparteien möglich sein», halten sie fest. (szr/mgt)