Einsprachen abgeschrieben

Jetzt kann das Solothurner Untersuchungsgefängnis im «Schachen» geplant werden

Luftaufnahme über dem «Schachen»: Zwischen der JVA (Bereich links von der Autobahn) und dem Bundesasylzentrum (kleineres Gebäude links von der Autobahn an der Aare) soll ein neues Untersuchungsgefängnis entstehen.

Luftaufnahme über dem «Schachen»: Zwischen der JVA (Bereich links von der Autobahn) und dem Bundesasylzentrum (kleineres Gebäude links von der Autobahn an der Aare) soll ein neues Untersuchungsgefängnis entstehen.

Nach dem Bundesasylzentrum und dem Neubau des Justizvollzugsanstalt Solothurn ist ein weiteres Bauprojekt im Flumenthaler «Schachen» geplant: Ein Untersuchungsgefängnis. Auch dagegen regte sich Widerstand; die letzten Einsprachen hat der Solothurner Regierungsrat nun abgeschrieben. Das Projekt geht damit in die nächste Runde.

Hier wurde schon rege gebaut: «Im Schachen». Das Areal liegt zwar auf Flumenthaler Boden, wird von der Aare aber vom eigentlichen Siedlungsgebiet getrennt. Dafür grenzt das Gelände an die Gemeinden Deitingen und Wangen an der Aare. Entsprechend fühlen sich diese Gemeinden betroffen, wenn «im Schachen» neben der Autobahn A1, vis à vis der Raststätte Deitingen Süd gebaut wird. Hier entstand 2012 der Neubau der Justizvollzugsanstalt Solothurn (JVA), dieses Jahr wurde das neu errichtete Bundesasylzentrum eröffnet, gegen das etliche Einsprachen eingingen.

Widerstand, wenn auch nicht so grossen, gibt es auch gegen ein drittes, noch nicht realisiertes Bauprojekt: Nördlich der JVA soll ein Untersuchungsgefängnis entstehen. Der Kanton will hier die in die Jahre gekommenen und ausgelasteten Standorte Solothurn und Olten zusammenlegen. Die Regierung hat nun die kantonale Nutzungsplanung dafür genehmigt; und gleichzeitig die letzten Einsprachen beseitigt.

Bauprojekt ein «unzumutbares Vorhaben»

Vier Parteien erhoben Beschwerde – darunter auch die Gemeinden Deitingen und Flumenthal. Beide haben die Einsprache in der Zwischenzeit zurückgezogen. Nicht so Wangen an der Aare. Die Umgebung des geplanten Untersuchungsgefängnisses seien vom Bauvorhaben betroffen, heisst es. Einerseits wegen der Erschliessung und andererseits «in Bezug auf das potenzielle Risiko im Falle eines Ausbruchs der Strafgefangenen». Doch der Solothurner Regierungsrat meint dazu: «Inwiefern sich die Erschliessung der JVA Schachen überhaupt auf die Gemeinde Wangen an der Aare auswirken könnte, ist nicht nachvollziehbar». Und: «Ebenfalls führt der doch unwahrscheinliche Fall einer zukünftigen Meuterei und eines gleichzeitigen Ausbruchs von vielen Strafgefangenen auch zu keiner Legitimation im vorliegenden Nutzungsplanverfahren.» Deshalb tritt er auf die Beschwerde nicht ein.

Ebenso wenig auf die zweite Einsprache von zwei Personen aus Deitingen. Diese gaben an, die Auswirkungen der Nutzungsplanung hätten nur die Einwohner Deitingens zu tragen - nicht aber die Einwohner von Flumenthal. «Aus diesem Grunde betrachten wir uns, beziehungsweise alle Einwohner von Deitingen als berechtigt, sich gegen dieses unzumutbare Vorhaben zur Wehr zu setzen.»

Bei einem Augenschein vor Ort, so der Regierungsrat, habe man dann aber festgestellt, dass sich die Einsprache nicht wirklich gegen das geplante Untersuchungsgefängnis richte; und es viel mehr um eine «Chropfläärete» aufgrund der «Menge aller Vorhaben im Schachen» ging. Deshalb sei auch diese Beschwerde unbegründet.

Mit der abgesegneten kantonalen Nutzungsplanung kann nun ein «konkretes Projekt» ausgearbeitet werden, sagt Kantonsbaumeister Guido Keune zum aktuellen Stand der Dinge. Nächstes Jahr soll das Projekt ausgeschrieben, 2020 bis 21 ein Entwurf ermittelt werden. Die Rede war bisher von einem über 50 Millionen Franken teuren Untersuchungsgefängnis für rund 100 Personen. Keune relativiert, die «konkreten Bedürfnisse» würden aktuell erhoben.
Ist das Projekt erarbeitet, müssen noch der Kantonsrat und das Stimmvolk zustimmen, bevor das Vorhaben ausgeschrieben und vergeben werden; und «im Schachen» wieder gebaut werden kann.

Meistgesehen

Artboard 1