Etwas mehr als ein Jahr später als geplant ist der Erweiterungsbau für das Berufsbildungszentrum Solothurn die entscheidende Hürde weiter. Das Hochbauamt hat mit der Grebet Immobilien AG eine Einigung erzielt, wie Kantonsbaumeister Bernhard Mäusli auf Anfrage sagt. Zur Erinnerung: Gegen Teilzonen- und Gestaltungsplan waren zwei Einsprachen eingegangen – eine der Oetterli Immobilien AG und einer der Grebet Immobilien AG. Beide Parteien grenzen mit ihren Gebäuden westlich (Dornacherhof) und südlich (Oetterli Kaffee) an den geplanten Neubau.

Im Mai 2012 wies der Solothurner Gemeinderat die Einsprachen in den Kernpunkten ab. Inhalt der abgelehnten Einsprachen waren unter anderem die Ausnützungsziffer, die Grenzabstände (weniger Sonne), die Umzonung und die Auswirkungen des Bauvolumens (weniger Aussicht). Bezweifelt wurden aber auch das Ergebnis des vorangegangenen Projektwettbewerbs und die städtebauliche Qualität des Baus. Die Grebet AG akzeptierte den Entscheid des Gemeinderates nicht und führte Beschwerde.

Für beide Seiten ein Gewinn

Die Einigung zwischen Hochbauamt und Grebet AG sieht vor, dass diese auf ihre hängige Beschwerde und allfällige weitere Einsprachen im Zusammenhang mit dem Neubau verzichtet. Der Kanton wiederum anerkennt, dass aufgrund der knappen Gebäudeabstände während der Bauphase (Baugrube, Gerüst etc.) der Zugang und die Fassade des Dornacherhofs auf der Ostseite beeinträchtigt wird.

Für diese Einschränkung der betroffenen Mieter während der zweijährigen Bauphase wurde eine einmalige Inkonvenienz-Entschädigung von 50 000 Franken vereinbart. Mit dieser sollte die Grebet AG Mietausfälle oder Mietreduktionen kompensieren. Der Kanton bekommt seinerseits das Recht, die notwendige Bauwand zwischen den Gebäuden an der bestehenden Fassade des Dornacherhofes zu befestigen. «Das ist die kostengünstige Lösung», so Mäusli.

Bezug im Herbst 2016

«Die Planung wird nun so schnell wie möglich vorangetrieben, damit dem für 2014 vorgesehenen Baustart nichts mehr im Wege steht», erklärt Mäusli. Läuft alles rund, zieht die Kaufmännische Berufsfachschule Solothurn (KBS) im Herbst 2016 in den benachbarten Neubau um. Die Baueingabe ist in den nächsten Monaten geplant. Hier steht erneut der Rechtsweg offen.

Für den Erweiterungsbau des BBZ Solothurn hat das Volk im März mit knapp 80 Prozent Ja-Stimmen den Verpflichtungskredit von netto 21 Mio. Franken abgesegnet. Nach dem Auszug der KBS will der Kanton die Liegenschaft Rosengarten für die Kantonsverwaltung nutzen. Im vergangenen November hatte der Kantonsrat dem Kauf der Liegenschaft zugestimmt.

Preis: 4,125 Mio. Franken. Mit dem Kauf können unter anderem hohe Mietkosten gespart werden. Der Coop-Verkaufsladen im Erdgeschoss bleibt mindestens noch zehn Jahre bestehen.