Kanton Solothurn

Jeder zweite Solothurner Kantonsrat ist nach einer Legislatur wieder weg

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Blick in den Solothurner Kantonsrat

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In Solothurn scheidet jeder zweite Kantonsrat während oder am Ende einer vierjährigen Legislatur wieder aus. Dies zeigt eine Studie der Universität Bern. Die Solothurner Politiker liegen damit über dem Schweizer Durchschnitt.

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Das Solothurner Kantonsparlament erneuert sich laufend: Im Zeitraum 1990 bis 2012 sind pro Legislatur durchschnittlich 57,7 Prozent der Grossräte wieder aus dem Parlament ausgeschieden; dies entweder vorzeitig oder per Ende Legislatur. Das zeigt eine Studie der Universität Bern, die vom Schweizerischen Nationalfonds unterstützt wurde.

Grosses Ost-West-Gefälle

Mit dieser Fluktuationsrate liegt der Kanton Solothurn über dem Durchschnitt aller Schweizer Kantonsparlamente von 50 Prozent und belegt Rang 5. Dabei gibt es ein deutliches Ost-West-Gefälle: Mit 69 Prozent hat der Kanton Genf die höchste Wechselrate vor dem Jura (63%), Freiburg (61%) und Waadt (59%). Die wenigsten Wechsel verzeichnen Appenzell Innerrhoden (29%), Graubünden (35%) und Thurgau (39%). In den Kantonen Appenzell Innerrhoden und Graubünden ist dies möglicherweise auf das Majorzwahlsystem zurückzuführen.

Obwohl personelle Wechsel ein wichtiger Bestandteil der Demokratie seien, dürfe die Wechselrate nicht zu hoch sein, so Studienleiterin Antoinette Feh Widmer. «Sonst droht ein Verlust an Know-how und die Effizienz leidet.» Gemäss früheren Untersuchungen liege der «ideale» Mitgliederwechsel zwischen 20 und 30 Prozent pro Legislatur.

Der häufigste Grund für einen Wechsel ist gemäss Studie der Rücktritt eines Politikers oder einer Politikerin - sei dies ordentlich (zum Ende einer Legislatur) oder ausserordentlich (während der Legislatur). Der Anteil abgewählter Parlamentarier dagegen ist laut der Untersuchung sehr gering. (pi/sda)

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