Finanzkommission

Ja zum Doppelspurausbau, Nein zur Volksinitiative gegen Lehrplan 21

Einstimmig sagte die Finanzkommission Ja zur Beteiligung des Kantons Solothurn mit 392'000 Franken am Doppelspurausbau im Laufental, Mit grossem Mehr wurde aber die Volksinitiative «Ja zu einer guten Volksschule ohne Lehrplan 21» abgelehnt.

Einstimmig sagte die Finanzkommission Ja zur Beteiligung des Kantons Solothurn mit 392'000 Franken am Doppelspurausbau im Laufental, Mit grossem Mehr wurde aber die Volksinitiative «Ja zu einer guten Volksschule ohne Lehrplan 21» abgelehnt.

Die kantonsrätliche Finanzkommission lehnt die Volksinitiative «Ja zu einer guten Volksschule ohne Lehrplan 21» mit grossem Mehr ab. Einstimmig Ja sagt sie dafür zum Doppelspurausbau der Eisenbahn im Laufental.

Die Volksinitiative «Ja zu einer guten Volksschule ohne Lehrplan 21» will die Einführung des harmonisierten Lehrplans für die Deutschschweiz im Kanton Solothurn verhindern. Die Finanzkommission lehnt diese Initiative mit grossem Mehr aus finanziellen und inhaltlichen Gründen ab. Sollte der Lehrplan 21 nicht eingeführt werden, würde die Erarbeitung eines eigenen Lehrplans zwischen 630'000 und 800'000 Franken kosten.

Ausserdem wären die 275'000 Franken, die der Kanton Solothurn bereits in die Erarbeitung des Lehrplans 21 investiert hat,  verloren. Zudem müssten eigene Lehrmittel entwickelt oder angepasst werden, was wiederum Geld kosten würde. Und nicht zuletzt würde der Anschluss an ausserkantonale weiterführende Schulen erschwert und wäre mit zusätzlichen Kosten verbunden.

Bessere Zugsverbindungen fürs Schwarzbubenland

Die Bahnlinie zwischen Duggingen – Grellingen Chessiloch soll auf Doppelspur ausgebaut werden. Der Kanton Solothurn soll sich am Verpflichtungskredit für die Projektierung mit 392'000 Franken beteiligen. Die Finanzkommission sagt dazu einstimmig Ja.

Im Dezember 2015 wurde die ICN-Verbindung Basel – Lausanne/Genf von der SBB aufgehoben. Mit dem Doppelspurausbau im Laufental will man nun erreichen, dass Basel und Laufen mit der Westschweiz und Biel/Grenchen Nord über Delémont wieder halbstündlich mit Basel verbunden werden. Die Projektierungskosten von rund 3,5 Mio.

Franken werden von den Kantonen Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Jura und Solothurn gemeinsam getragen. Abschliessend bewilligt wird der Verpflichtungskredit vom Kantonsrat. (sks)

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