BC-Wehr
Ja zu Ausrüstung und Spezialfahrzeugen für die Öl- und Chemiewehr

Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission stimmte dem Verpflichtungskredit für den Ersatz von drei Spezialfahrzeugen und Ausrüstung der BC-Wehren zu. Diese war bisher als «Öl- und Chemiewehr» bekannt.

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Chemiewehr im Einsatz. Die BC-Wehren bekommen neue Fahrzeuge und Ausrüstung. (Symbolbild)

Chemiewehr im Einsatz. Die BC-Wehren bekommen neue Fahrzeuge und Ausrüstung. (Symbolbild)

Keystone

Mit der Revision der Verordnung über den kantonalen Schadendienst per 1. Januar 2014 wurden die bisher sieben Stützpunkte mit Öl- und Chemiewehren auf drei BC-Wehren in Breitenbach, Olten und Solothurn reduziert. Diese Standortreduktion und die Weiterverwendung von noch funktionsfähigem Material bringt eine beträchtliche Kostenersparnis.

Damit der bestehende Leistungsauftrag weiter erfüllt werden kann und die Einsatzbereitschaft bei Chemieunfällen gewährleistet ist, müssen die veralteten Fahrzeuge und Teile des Einsatzmaterials erneuert werden. Die Fahrzeuge und ein Teil des Materials sind seit mehr als 20 Jahren im Einsatz. Die Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten erweisen sich zunehmend als schwierig und kostspielig, was die Einsatzbereitschaft beeinträchtigt.

Insgesamt belaufen sich die Beschaffungskosten für die drei Spezialfahrzeuge und Ausrüstung der BC-Wehren auf 3,1 Millionen Franken. Das Amt für Umwelt leistet daran einen Beitrag von 2,48 Mio. Franken und die Solothurnische Gebäudeversicherung einen Betrag von 0,62 Mio. Franken.

Die Kommission stimmte dem vom Regierungsrat beantragten Verpflichtungskredit zu, wie es in einer Mitteilung heisst. Um allenfalls weitere Kosten einsparen zu können, hätten einige Mitglieder gefordert, dass geprüft werden soll, ob die Zusammenarbeit mit Feuerwehren aus den benachbarten Kantonen bei bestimmten Einsätzen gefördert werden könnte.

Weiterer Ausbau nicht möglich

Im Weiteren befasste sich die Kommission mit dem Geschäftsbericht 2014 und dem neuen Globalbudget «Öffentlicher Verkehr» (ÖV). Die Kommission stimmte einem Globalbudget-Verpflichtungskredit für die Jahre 2016 und 2017 von insgesamt 68,142 Mio. Franken zu. Dieses Globalbudget sichert das bisherige Angebot bis auf wenige Ausnahmen. Aufgrund der angestrengten Finanzlage ist derzeit ein weiterer Ausbau des ÖV-Angebots nicht möglich.