Rentenmissbrauch

IV-Stelle Solothurn «spart» 12 Millionen Franken in 18 Monaten

Etwas mehr als 100 IV-Fälle befinden sich in laufender Überprüfung (Symbolbild)

Etwas mehr als 100 IV-Fälle befinden sich in laufender Überprüfung (Symbolbild)

Eine Einsparung von 6,6 Millionen Franken an Rentenleistungen im letzten Jahr; 5,4 Millionen im ersten Halbjahr 2013: Dies die Resultate im Kampf der IV-Stelle Solothurn gegen versuchten oder vollendeten Versicherungsmissbrauch.

«Die Tendenz ist seit 2008 steigend», wird in einer Medienmitteilung festgestellt. Entlastungen, die sich allenfalls bei anderen Sozialversicherungen wie etwa 2. Säule, Ergänzungsleistungen ergeben, seien in den genannten Zahlen nicht mit eingerechnet. Und: «Die in diesem Zeitraum erlassenen Gerichtsurteile stützten das Vorgehen der IV-Stelle jeweils vollumfänglich.»

Aktuell befinden sich nach Angaben von Geschäftsleiter Martin Gabel «etwas mehr als 100 Fälle in laufender Überprüfung». Ziel der sorgfältigen Abklärungen der IV-Stelle sei es, dafür zu sorgen, «dass nur jene Personen Leistungen beziehen, welche diese auch zugute haben.»

Meldungen aus der Bevölkerung

Die IV-Stelle Solothurn nimmt Meldungen aus der Bevölkerung zu mutmasslichem Versicherungsmissbrauch mündlich oder schriftlich entgegen. 2012 gingen 133 Meldungen ein (1. Halbjahr 2013: 55). Dies entspricht in etwa den Zahlen aus den Vorjahren. Solche Hinweise würden «sorgfältig und mit Augenmass geprüft», heisst es. Gegebenenfalls, in acht Prozent der Fälle, werde zum Mittel der Observation gegriffen. Auch 2012 seien gestützt darauf mehrere Strafanzeigen eingereicht worden.

Auffallend häufig seien Meldungen über Personen, die trotz IV-Rente körperlich anstrengende Tätigkeiten wie etwa Gartenpflege, Hauswartarbeiten, usw. ausüben, stellt man bei der IV-Stelle fest. «In den meisten Fällen leiden diese Personen unter psychischen Beschwerden und können daher uneingeschränkt körperliche Tätigkeiten verrichten.»

Menschen, die eine IV-Rente beziehen, dürften unter festgelegten Kriterien und in Absprache mit der IV-Stelle einem Teilerwerb nachgehen, «solange sie damit kein relevantes Einkommen erzielen». Und, so wird ebenfalls betont: Aus Datenschutzgründen können den meldenden Personen keine Informationen zu Fällen oder Massnahmen gegeben werden. (szr)

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