Gefängnis statt Busse
Ist es in den kantonalen Gefängnissen wirklich wie im Hotel?

Im Jahr 2012 sassen 221 Personen im Kanton Solothurn ihre Bussen und Geldstrafen im Gefängnis ab. Eine Wahl zwischen Geldstrafe oder Gefängnis gibt es nicht. Viele zahlen jedoch erst ihre Busse beim Eintreffen der Polizei.

Andreas Toggweiler
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Eine Zelle in der Strafanstalt Schöngrün in Biberist.Om

Eine Zelle in der Strafanstalt Schöngrün in Biberist.Om

Oliver Menge

Im Gefängnis ist es wie im Hotel», titelte kürzlich ein Boulevardblatt wieder mal und bediente damit ein hinlänglich bekanntes populistisches Vorurteil. Viele Schweizer zögen es vor, anstatt eine Busse zu bezahlen, ein paar Tage im Gefängnis zu verbringen. 3200 Personen seien es 2012 gewesen, rechnete der «Blick» vor - Tendenz steigend.

«Die Meldung suggeriert, dass man zwischen Busse bzw. Geldstrafe und Gefängnis wählen kann», erklärt Alain Hofer, Leiter der Abteilung Straf- und Massnahmenvollzug im kantonalen Amt für Justizvollzug. «Das ist natürlich nicht so», betont Hofer. Grundsätzlich sei eine Busse oder eine Geldstrafe zu bezahlen. Ein Absitzen mit Haft sei erst nach dem Abschluss eines erfolglosen Inkassoverfahrens möglich. Dazu kommt es allerdings oft: In 8390 Fällen wurde letztes Jahr im Kanton der Vollzug einer Ersatzfreiheitsstrafe angeordnet.

Im letzten Augenblick

Effektiv im Gefängnis angetreten seien aber nur 221 Personen. «Man kann den Betrag bis zum letzten Augenblick bezahlen, noch dann, wenn die Polizei vor der Tür steht, um jemand ins Gefängnis zu eskortieren», begründet Hofer die Diskrepanz. Offenbar rücken viele doch noch mit dem Geld heraus. Etwa 3500 wurden unter dem drohenden Eindruck von ein paar Tagen gesiebter Luft liquide.

Zum Glück. Denn um alle die verordneten Ersatzfreiheitsstrafen zu vollziehen, hätte der Kanton bei weitem nicht genug Gefängniszellen. Das Untersuchungsgefängnis (UG) Olten hat Platz für 36 Insassen, das in Solothurn für 48. Und das muss auch noch für die eigentlichen Untersuchungshäftlinge reichen. Hofer: «Es gibt keine fixe Zahl reservierter Plätze für Ersatzfreiheitsstrafen. Die Gefängniszellen werden nach Bedarf vergeben.» Die UGs seien aber zur Übernahme der Ersatzstrafe-Klientel verpflichtet.

Autofahrer aus dem Ausland

Bleibt die grösste Restgruppe, die weder bezahlt noch eine Strafe antritt: Es sind meistens ausländische Autofahrer, die ihre Geschwindigkeitsbussen schuldig bleiben. Sie müssen bei einer Wiedereinreise damit rechnen, dass sie (bei einer Kontrolle) zur Kasse gebeten werden. Auch arbeiten einzelne Länder inzwischen beim Busseninkasso mit der Schweizer Justiz zusammen.
Kommt es tatsächlich zur Ersatzfreiheitsstrafe, wird dafür folgender Tarif angewandt: pro angefangene 100 Franken Busse einen Tag Haft, bei Geldstrafen mit Tagessatz die Anzahl verhängter Tagessätze. Wer also viel verdient, bzw. einen hohen Tagessatz aufgebrummt erhält, «sitzt» effizienter.

Meistens nur wenige Tage

Doch das ist Theorie. «Viele von Ersatzfreiheitsstrafen Betroffene haben effektiv kaum Geld», meint Hofer. Oft geht es um Schwarzfahren oder Betäubungsmitteldelikte, aber auch um Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz oder unterlassene Unterhaltspflichten. Meistens handelt es sich um Strafen von wenigen Tagen.
Rückwärts macht der Staat so oder so. Statt Bussen- und Geldstrafen-Einnahmen kostet nämlich ein Tag in einem Solothurner Untersuchungsgefängnis 244 Franken. Das sei der Preis eines 3-Sterne-Hotels, wird auch hier oft das Klischee von Volkes Stimme bemüht.

23 Stunden eingesperrt

Allerdings ist man während 23 Stunden in einer Zelle von 12 Quadratmetern eingesperrt. «Das ist doch ein beträchtlicher Eingriff in die persönliche Freiheit», meint Hofer. Ansonsten müssten die Schweizer Gefängnisse den internationalen Menschenrechtsnormen entsprechen. «Für uns gilt zudem Art. 75 des Strafgesetzbuches.» Dieser regelt vor allem die Rechte des Gefangenen. In der Praxis kann beispielsweise ein TV-Gerät mit dem ortsüblichen Kabelangebot gemietet werden.

Zunahme ungewiss

Ob sich zunehmend viele Leute auch in Solothurn darauf einlassen, schliesslich im Gefängnis zu landen, kann Hofer nicht sagen. Zahlen aus früheren Jahren könnten nur mit grossem Aufwand erhoben werden, begründet er. Auch, ob es sich dabei eher um Ausländer oder um Schweizer handle, wird statistisch nicht erfasst. «Diese Zahlen werden bei uns nicht nach Nationalitäten erhoben.»

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