Eine Reihe sozialer Organisationen wie die Fachstelle Sehbehinderung Fokus Plus, aber auch Pro Infirmis oder die Krebsliga, müssen im laufenden Jahr mit weniger Geld auskommen. Der Grund: Der Verein Sozial- und Gesundheitsorganisationen Kanton Solothurn (Sagif) hat sich per Ende 2016 aufgelöst. Während vieler Jahre hatte der Verein im Auftrag der Gemeinden das Inkasso der freiwilligen Gemeindebeiträge übernommen. Eine vom Verband der Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG) versprochene Nachfolgelösung liegt aber noch nicht vor.

Der Kanton stehe deshalb in der Pflicht, sich aktiv darum zu bemühen, dass diese Organisationen zu ihrem Geld kommen, moniert Felix Wettstein (Grüne, Olten) in einer Interpellation. Mit der regierungsrätlichen Stellungnahme ist er gar nicht zufrieden. Der Kanton mache es sich allzu leicht, wenn er darauf verweist, dass es sich hierbei um eine kommunale Zuständigkeit handelt, so seine Kritik im Rahmen der kantonsrätlichen Debatte. «Für die Bereiche Prävention und Selbsthilfe ist der Kanton zuständig.» Vonseiten der SP verwies Fränzi Burkhalter (Biberist) vor allem auf die schwierige Situation der betreffenden Organisationen. «Sie müssen ein aufwendiges Fundraising betreiben oder Hilfe suchende Menschen abweisen.»

Die Verantwortung liege jetzt aber vor allem beim VSEG, der an seiner Generalversammlung im Mai ein neues Konzept vorschlagen will. Der Kanton solle sich nicht in den Prozess einmischen, betonte FDP-Sprecherin Verena Meyer (Buchegg). Es sei jetzt die Aufgabe des VSEG zu definieren, welcher Organisationen wie viel Geld erhalten sollen. Fraktionskollege und VSEG-Präsident Kuno Tschumi (Derendingen) bestätigte denn auch, dass der Verband zurzeit «eine Auslegeordnung» vornehme. «Es ist richtig, dass die Gemeinden selber darüber entscheiden, wie es mit der Finanzierung der sozialen Organisationen weitergehen soll», sagte Thomas Studer (CVP, Selzach) namens der grossen Mittefraktion. Ins gleiche Horn stiess auch SVP-Sprecher Johannes Brons (Schönenwerd): «Der VSEG wird im Mai sein neues Konzept vorlegen.» (esf)