Kanton Solothurn
Integration: Ausländerinnen und Ausländer in die Pflicht nehmen

Was tun, wenn bei einer Ausländerin oder einem Ausländer die selbstständige Integration ins Stocken gerät? Mit der Anleitung «Fordern» von start.integration erhalten die Gemeinden des Kantons Solothurn eine Praxishilfe.

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Kanton gibt Gemeinden eine Praxishilfe. (Themenbild)

Kanton gibt Gemeinden eine Praxishilfe. (Themenbild)

CH Media

Gemeinden informieren neu eingereiste Ausländerinnen und Ausländer über die Lebensbedingungen in der Schweiz, ihre Rechte, ihre Pflichten und bestehende Integrationsangebote. Vielen gelingt so die Integration durch Eigeninitiative. Was aber kann eine Gemeinde tun, wenn die selbstständige Integration nicht vorankommt? Mit der Anleitung «Fordern» von start.integration erhalten die Gemeinden eine Praxishilfe mit Antworten auf diese Fragen, wie der Kanton Solothurn in einer Medienmitteilung schreibt.

Ergänzend dazu haben Gemeinden und Kanton gemeinsam Arbeitsinstrumente erarbeitet. Diese zeigen zum Beispiel auf, wie der Integrationsprozess beurteilt oder wie ein Integrationsgespräch vorbereitet und durchgeführt werden kann.

Ziel ist es, Ausländerinnen und Ausländer mit Integrationsschwierigkeiten auf diese anzusprechen, sie zu motivieren und gemeinsam Integrationsmassnahmen schriftlich zu vereinbaren. Die Gemeinden führen dazu Integrationsgespräche und überprüfen zu einem späteren Zeitpunkt, ob die vereinbarten Massnahmen eingehalten wurden.

Für die Gemeinden besteht neu auch die Möglichkeit, eine Ausländerin oder einen Ausländer mit ungenügender Integration unter bestimmten Bedingungen beim Amt für soziale Sicherheit zu melden. Diese Meldung verpflichtet die kantonalen Behörden, die Integration zu überprüfen und bei festgestellter, ungenügender Integration im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Sanktionen und ausländerrechtliche Massnahmen zu prüfen. Im Sinne einer letzten Chance zur Verbesserung der Integration, schliesst die zuständige Behörde, unter Androhung einer konkreten ausländerrechtlichen Massnahme, neu verpflichtende Integrationsvereinbarungen ab. (mgt)

start.integrtion

Die Bereiche Fordern und Sanktionieren sind der 2. Teil des Projektes start.integration. 2016 und 2018 wurden bereits die Bereiche Informieren und Fördern entwickelt. Der Regierungsrat hat den Projektabschluss am 19. November 2019 verabschiedet. Aktuell führen 90 Prozent aller Gemeinden Erstinformationsgespräche durch oder geben Infomappen ab. Von Januar 2018 bis Juni 2019 führten sie 1042 Erstinfogespräche durch.

Sowohl die Kriterien, anhand derer die Integration beurteilt wird, als auch die Aufgaben der Behörden sind im revidierten Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG), welches seit dem 1. Januar 2019 in Kraft ist, festgehalten. Weitere Informationen unter integration.so.ch