Deitingen/Flumenthal
Im November fahren die Bagger für das Bundesasylzentrum auf

Im Deitinger Schachen werden die Bauarbeiten in Angriff genommen. Läuft alles nach Plan, soll das Bundesasylzentrum im Herbst 2019 seinen Betrieb aufnehmen.

Urs Mathys
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So sieht der dreistöckige Modul-Bau aus, der in Deitingen/Flumenthal ab nächstem Herbst als Bundesasylzentrum dienen wird

So sieht der dreistöckige Modul-Bau aus, der in Deitingen/Flumenthal ab nächstem Herbst als Bundesasylzentrum dienen wird

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Schon in den kommenden Tagen werden auf dem Baugelände im Deitinger Schachen die ersten Vorbereitungsarbeiten ausgeführt. Und bereits im kommenden November dann sollen die effektiven Bauarbeiten für das Bundesasylzentrum starten. Geht alles nach dem Fahrplan des Staatssekretariats für Migration (SEM), dann ist mit der Inbetriebnahme der Anlage «bereits im Herbst 2019» zu rechnen. Dies bestätigt Jonas Schmid, Projektleiter Kommunikation beim SEM, auf Anfrage.

Seit das Bundesgericht der Gemeinde Deitingen und einzelnen Einwohnern am 30. August 2018 die Einspracheberechtigung abgesprochen hat, ist die Baubewilligung für das Zentrum rechtskräftig (wir berichteten). Die Einwohnerinnen und Einwohner der Dörfer Flumenthal (politische Standortgemeinde) und Deitingen (direkte Anstösserin des Zentrums) werden vom SEM in diesen Tagen mit einem Flugblatt über diesen Fahrplan informiert.

Platz für 250 Menschen

Das Bundesasylzentrum im Deitinger Schachen wird gemäss Planung des Bundes maximal 250 Personen Platz bieten. Es ist eines von drei Bundeszentren, die in der Nordwestschweiz geschaffen werden sollen. Als eigentliches Ausreisezentrum wird es Personen für jeweils 140 Tage aufnehmen, deren Asylanträge abgelehnt worden sind und die somit keine Bleibeperspektive in der Schweiz haben.

Den in Einsprachen und Protesten geäusserten Bedenken in Teilen der Bevölkerung will das Staatssekretariat für Migration gezielt Rechnung tragen. So würden Betreuungspersonal und ein Sicherheitsdienst eingesetzt, «die rund um die Uhr anwesend und erreichbar sind», wird versichert. In beiden Gemeinden wollen die Bundesbehörden regelmässig über den Baufortschritt und die Betriebsvorbereitungen informieren. Und vor der Inbetriebnahme des Zentrums im nächsten Herbst sei ein Tag der offenen Tür geplant.

Die Auslastung der Asylzentren im Kanton Solothurn

Oberbuchsiten: 96% Belegung

Balmberg Kurhaus: 69% Belegung

Balmberg Bildungsheim: 104% Belegung

Komplett: 84% Belegung

Nach Vorliegen des negativen Bundesgerichtsentscheides hatte Gemeindepräsident Bruno Eberhard erklärt, Deitingen werde den «Kampf gegen das Zentrum mit politischen Mitteln weiterführen». Dazu SEM-Sprecher Jonas Schmid: «Bund und Kanton sind in Kontakt mit den Gemeindebehörden von Flumenthal und Deitingen.» Wie mit allen Standortgemeinden von Bundesasylzentren werde das SEM auch «mit Flumenthal und Deitingen eine Vereinbarung über die Sicherstellung eines reibungslosen Betriebs abschliessen».

Ein Occasion-Modulbau

Dass die Bauarbeiten gemäss ambitioniertem Fahrplan innerhalb nicht einmal eines Jahres abgeschlossen werden sollen, liegt auch an der projektierten Bauausführung: Vorgesehen ist ein dreistöckiger Occasions-Modulbau mit aufeinandergestellten und unter einander verbundenen Einzelteilen. Dieser Bau habe früher als Provisorium einer Rehabilitationsklinik gedient, heisst es dazu beim SEM.

Erst im Mai des Jahres 2015 hatte das Staatssekretariat für Migration der Bevölkerung in der Region Deitingen/Flumenthal erstmals seine Pläne für ein Bundesasylzentrum im Deitinger Schachen mit 250 Plätzen präsentiert. Der Bau soll zwischen der Justizvollzugsanstalt Schachen und der Raststätte Deitingen-Nord der Autobahn A1 entstehen, dort, wo heute eine alte Abwasserreinigungsanlage liegt.

Rückläufige Asylzahlen

Der Rückgang der Zahl von Asylsuchenden, die dem Kanton Solothurn zugewiesen worden sind, setzt sich im laufenden Jahr fort: Waren es 2017 noch 514 Asylsuchende gewesen, beträgt deren Zahl nach dem dritten Quartal 2018 nun 327. Kein Vergleich also mit dem Höhepunkt im 2015, als der Kanton mit über 1400 Asylsuchenden konfrontiert war.

«Die Situation im Asylbereich hat sich in den Bereichen Unterbringung und Betreuung im Vergleich zu den Jahren 2015 und 2016 entschärft», bestätigt Claudia Hänzi. Die Chefin im Amt für soziale Sicherheit (ASO) lässt sogleich ein «Aber» folgen: «Nun gilt es die Herausforderung zu meistern, die Personen mit einem positiven Asylentscheid oder mit einer vorläufigen Aufnahme in unsere Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt zu integrieren.» Somit habe sich der «Fokus auf kantonaler und kommunaler Ebene zur Integrationsarbeit hin verschoben».

Die neue Situation wirkt sich auch auf die Belegung der kantonalen Asylzentren aus: Jenes in Selzach konnte das ASO per Ende Juni schliessen; im Zentrum Oberbuchsiten beträgt die Belegung aktuell 96 Prozent, im Kurhaus Balmberg sind es 69 Prozent und im ehemaligen Bildungsheim Balmberg, wo weggewiesene Asylsuchende untergebracht sind, wird momentan mit 104 Prozent gar eine Überbelegung ausgewiesen. Die durchschnittliche Belegung im Gesamten wird mit 84 Prozent angegeben.

Gemäss der Asylstatistik des Bundes für das zweite Quartal 2018 stammen die meisten Asylgesuche mit 20,4 Prozent von Menschen aus Eritrea, gefolgt von Syrien (8,2), Afghanistan (7), Georgien (6,9) und der Türkei (4,9 Prozent).

Die Führung der kantonalen Unterkünfte und die Betreuung der Asylsuchenden ist vom Kanton an die Firma ORS Service AG ausgegliedert worden. Diese hat bei ihrer Personalplanung denn auch den Schwankungen der Asylgesuchszahlen entsprechend Rechnung zu tragen.

Als Standortkanton des Bundesasylzentrums im Deitinger Schachen werden Solothurn ab dessen Eröffnung nächsten Herbst im Gegenzug weniger Asylsuchende und primär Betroffene mit positivem Asylentscheid oder vorläufigen Aufnahme zugewiesen, die auf die Gemeinden zu verteilen sind. (ums)