Im Kanton Solothurn ist das Bedrohungsmanagement nicht unumstritten. Dennoch haben andere Kantone nachgezogen: Sie führen nun ebenfalls Listen mit Personen, die potenziell gefährlich sind.

Auf den Radar sollen so unter anderem Querulanten kommen, die sich immer wieder mit Behörden anlegen und Menschen bedrohen. Gemeldet werden sie von Ämtern und Polizisten, aber auch von besorgten Bürgern.

Als erster Kanton hat Solothurn unter der Federführung der Kantonspolizei im Jahr 2013 ein entsprechendes Programm aufgebaut. Mit ihm sollen Taten verhindert werden wie diejenigen des Attentäters von Zug oder des St.-Ursen-Brandstifters in Solothurn.

Ein Kernteam aus Polizei, Psychologen oder der Kesb nimmt eine konkretere Einschätzung zur Gefährlichkeit einer Person vor. Beigezogen wird zudem eine Software, die das Risikopotenzial dieser Personen bestimmen soll.

Nun wird das Bedrohungsmanagement des Kantons sogar zu einem internationalen Exportschlager – zumindest schafft es den Sprung über die Landesgrenze: Mit einem entsprechenden Programm will Liechtenstein künftig besser auf Personen und Situationen reagieren, von denen ein Risiko für die Sicherheit ausgehen könnte.

Dazu soll das Gesetz über die Landespolizei angepasst werden, wie die Regierung in Vaduz soeben beschlossen hat. «Das Bedrohungsmanagement Solothurns verfolgt einen präventiven Ansatz», heisst es aus dem Ministerium für Inneres, Justiz und Wirtschaft des «Ländle».

Das Solothurner System verfolge das Ziel, «Risikopotenzial möglichst frühzeitig zu erkennen und die im konkreten Fall geeigneten Massnahmen zu ergreifen, damit es nicht zur Eskalation der Situation kommt».

Behörden melden Störenfriede

In der Praxis heisst das: Eine Fachstelle bei der Liechtensteiner Landespolizei soll künftig Informationen sammeln, auswerten und die nötigen Massnahmen in die Wege leiten.
Wie im Kanton Solothurn basiert das Bedrohungsmanagement auf der Zusammenarbeit verschiedener Ämter.

Ein weiterer Bestandteil der Gesetzesvorlage ist die Einführung eines Melderechts für Behörden und Gerichte sowie für bestimmte Berufsgruppen des Gesundheitswesens. Das Liechtensteiner Parlament wird die Vorlage im November behandeln.

Ein Mord erschütterte das Land

Ausschlaggebend für die Schaffung des Bedrohungsmanagements war vor allem der «Mord von Balzers» im April 2014. Ein in Liechtenstein bekannter Banker wurde in einer Tiefgarage erschossen. Der Täter war ein Ingenieur, der in den USA ein Vermögen mit Informatikdienstleistungen verdient hatte.

Mit dem Geld gründete er später Fonds, die Anlass für jahrelange Streitigkeiten mit einer Bank, der Finanzbehörde und Politikern werden sollten. Als die rechtliche Auseinandersetzung zuungunsten des Mannes entschieden wurde, radikalisierte er sich zusehends.

Im Nachgang liess die Liechtensteiner Regierung prüfen, wie Alarmzeichen besser erkannt werden können – und liess sich schliesslich vom Kanton Solothurn inspirieren.