Polizei und Staatsanwaltschaft

Im Kampf gegen Cybercrime fehlen den Behörden die Spezialisten

Für Polizei und Staatsanwaltschaft ist es eine Herausforderung, die Übersicht zu behalten über die neuen Möglichkeiten, die die Technik Verbrechern gibt.

Für Polizei und Staatsanwaltschaft ist es eine Herausforderung, die Übersicht zu behalten über die neuen Möglichkeiten, die die Technik Verbrechern gibt.

Verbrechen im digitalen Raum nehmen zu. Für die Ermittler ist es eine Herausforderung, mit den rasanten Veränderungen mitzuhalten.

Fast grenzenlose Möglichkeiten bietet das Internet Kriminellen. Doch während sich Betrüger rasch das nötige digitale Wissen verschafft haben, droht man bei Polizei und Staatsanwaltschaft ins Hintertreffen zu geraten. Die Ermittlungsbehörden sind erst jetzt daran, im Kampf gegen Cybercrime aufzurüsten. «Die technologischen Veränderungen sind derart rasant, dass sich ein hoher Bedarf an Ausbildung, finanziellen, technischen und personellen Ressourcen ergibt», nennt Thomas Zuber, Kommandant der Kantonspolizei Solothurn, eine grosse Herausforderung. Die Ermittlungen seien aufwendig, Daten müssten in Massen ausgewertet werden, hat die Polizei kürzlich weitere Schwierigkeiten genannt.

Dass im Kanton Solothurn in Sachen Cybercrime Handlungsbedarf besteht, zeigt nun auch ein externer Bericht auf. Verfasst hat ihn Andreas Brunner, der frühere Leitende Oberstaatsanwalt des Kantons Zürich. Brunner untersuchte kürzlich im Auftrag des Regierungsrates, ob die Solothurner Staatsanwaltschaft zusätzliche Stellen benötigt.

In seinem Bericht äussert sich Brunner auch zum Thema Cybercrime. Er hält es für «wenig verständlich», dass die Staatsanwaltschaft zwölf zusätzliche Stellen fordert, in ihren Erwägungen aber den Bereich Cybercrime ausgelassen hat. Schliesslich sei dies «eine der künftig wesentlichsten Kriminalitätsformen».

Weiter stellt Brunner fest, dass bei der Kantonspolizei zwar sechs IT-Fachleute arbeiten. Im Bereich Cybercrime gebe es «bei der Polizei – ausser was die Auswertung von digitalen Spuren betrifft – keine eigentlichen Spezialisten». Ein Cyber-Konzept sei zudem erst in Erarbeitung und die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft sei in diesem Bereich noch nicht geregelt.

Andere Kantone helfen aus

Man habe zwar grundsätzliches Know-how, um Cybercrime zu bekämpfen, betont der Solothurner Oberstaatsanwalt Hansjürg Brodbeck. Seiner Einschätzung nach steht Solothurn im Vergleich zu anderen kleinen und mittleren Kantonen gut da. Klar sei aber, dass man von der Grösse her nicht die Möglichkeit habe, «sich das gesamte Know-how für die Bekämpfung dieser sich sehr schnell weiterentwickelnden Deliktsart selber erarbeiten zu können», so Brodbeck.

Für spezielle Aspekte, betonen sowohl Polizei als auch Staatsanwaltschaft, sei man deshalb auf die Hilfe aus anderen Kantonen oder des Bundes angewiesen. Zu diesem Zweck habe man sich mit den entsprechenden Stellen vernetzt. «Wir können auf die Unterstützung zählen», so Brodbeck.

«Föderalismus bremst»

Zu den schweizweiten Vorreitern gehört der Kanton Zürich, der ein eigenes Kompetenzzentrum gegen Cybercrime geschaffen hat. Und auch der Bund hat aufgerüstet. Komplizierter allerdings scheint die eigentlich nötige Koordination unter den übrigen Kantonen zu sein. So ging der Solothurner Oberstaatsanwalt Hansjürg Brodbeck, als er vor über einem Jahr zusätzliche Stellen für seine Behörde forderte, davon aus, dass dereinst überkantonale regionale Kompetenzzentren zur Bekämpfung von Cybercrime geschaffen würden. Deshalb liess er den Bereich Cybercrime bei seinem Stellenantrag explizit aus.

Inzwischen scheint das interkantonale Projekt aber nicht mehr im Vordergrund zu stehen. «Eine gewisse bremsende Wirkung» des Föderalismus sei dabei unverkennbar, so Brodbeck. «Das Konzept lautet nun tendenziell, dass die Kantone ihre eigenen Ressourcen schaffen und sich bei der Bekämpfung von Cybercrime gegenseitig unterstützen», so der Oberstaatsanwalt weiter. Diese Variante allerdings würde für den Kanton bedeuten, dass bei der Staatsanwaltschaft, die derzeit bereits stark ausgelastet ist, weitere Belastungen anfallen würden oder gar weitere Stellen notwendig sind.

Aufstockung notwendig

Auch Kapo-Kommandant Thomas Zuber geht davon aus, dass die technologische Veränderung nur mit zusätzlichen Spezialisten gemeistert werden kann. Mittelfristig sei eine personelle Aufstockung im Bereich Cyberkriminalität notwendig, so Zuber.

Bereits in den vergangenen Monaten hat die Polizei den Bereich gestärkt: Letztes Jahr haben die Mitarbeitenden eine E-Learning-Ausbildung zu Cybercrime absolviert. Mitte Jahr wird ein neuer Cybercrime-Spezialist die Arbeit aufnehmen. Und Mitarbeitende der Sicherheits- und Krimanalabteilung sollen vertiefter geschult werden, damit sie die übrigen Mitarbeitenden unterstützen können. «Mit diesen Anstrengungen versuchen wir, mit der digitalisierten Kriminalität Schritt zu halten», so Zuber.

Dass die Solothurner Ermittler bereits heute grössere Fälle durchaus anzupacken gewillt sind, schilderte Brodbeck kürzlich an seiner Jahresmedienkonferenz. 2018 haben Polizei und Staatsanwaltschaft erstmals in einem Millionenbetrug ermittelt, in dem Kryptowährungen eine zentrale Rolle spielten. Einfach, so Brodbeck, sei dies nicht gewesen. Zuerst hätten beispielsweise überhaupt erst die Grundlagen erarbeitet werden müssen, «um anlässlich der Hausdurchsuchungen erkennen zu können, ob vor Ort noch zu beschlagnahmende Kryptowährungen vorhanden sind und wie deren Sicherstellung erfolgen kann.»

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