Amtsgericht
Hundehalterin hat Busse nicht akzeptiert - und zahlt jetzt das Dreifache

Eine Frau wollte eine Busse plus Verfahrenskosten wegen Nicht-Anleinens ihrer Hunde nicht akzeptieren. Nun muss sie 450 Franken bezahlen - statt 150.

Simon Binz
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Amtsgerichtspräsident von Felten begründete sein Urteil damit, dass dass in den Zonenvorschriften die Leinenpflicht «klipp und klar» festgehalten und im betreffenden Gebiet gut ersichtlich angeschlagen sei. (Themenbild)

Amtsgerichtspräsident von Felten begründete sein Urteil damit, dass dass in den Zonenvorschriften die Leinenpflicht «klipp und klar» festgehalten und im betreffenden Gebiet gut ersichtlich angeschlagen sei. (Themenbild)

Keystone

Auch wenn diese Zeitung manchmal einen anderen Anschein erweckt, in den Solothurner Gerichtssälen geht es nicht immer nur um Mord und Totschlag. Im Gegenteil, abseits der grossen Gerichtsbühne werden viele kleine Geschichten geschrieben; Kurzgeschichten ohne plädierende Staatsanwälte und Verteidiger. Meistens geht es nämlich nur um eine Person, die zu einer Busse verurteilt wurde und damit nicht einverstanden ist. So auch bei Julia S.*

Der 49-Jährigen wird vorgeworfen, am 28. März 2014 in Bellach in der Witi-Schutzzone ihre Hunde nicht an der Leine geführt zu haben. Weil sie dabei vom dortigen Aufseher beobachtet wurde und dieser eine Strafanzeige einreichte, wurde Julia S. schliesslich von einer Untersuchungsbeamtin wegen Übertretung des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wild lebender Säugetiere und Vögel zu einer Busse von 50 Franken und Verfahrenskosten von 100 Franken verurteilt. Weil Julia S. damit nicht einverstanden war, musste sich am Montag – fast ein Jahr nach dem Vorfall – Rolf von Felten, Amtsgerichtspräsident von Solothurn-Lebern, mit dem Fall befassen.

Julia S.: keiner Schuld bewusst

Für von Felten galt herauszufinden, ob sich Julia S. bewusst war, dass sie sich nach wie vor in der Witi-Schutzzone aufhielt, als sie damals ihre beiden Hunde ableinte. Deshalb kam der Amtsgerichtspräsident während der Befragung der 49-Jährigen auch auf die vielen Verbotstafeln in der Witi-Schutzzone zu sprechen. Die Hundehalterin stritt dabei nicht ab, dass in der Schutzzone sehr viele Verbotstafeln installiert seien, meinte aber, dass bei dem Eingang, den sie benutzte, keine Tafel montiert war.

Deshalb habe sie auch an diesem Standort die Hunde abgeleint. «Ich habe das ‹Frei Ablegen› geübt. Dabei geht es darum, dass die Hunde entweder Platz oder Sitz machen. Dann nimmt man ihnen die Leinen ab und entfernt sich einige Meter, sie lernen so, nicht mitzulaufen.» Ungefähr drei Meter sei sie von den Hunden weggestanden, als der Aufseher mit dem Auto heranfuhr. Sogleich habe sie die Hunde dann auch wieder an die Leine genommen. «Ich dachte wirklich, ich sei aus der Schutzzone raus. Zudem habe ich meine Hunde nicht laufen lassen, ich hatte sie die ganze Zeit unter Aufsicht», so Julia S.

Weiterzug ans Obergericht?

Nach der knapp halbstündigen Verhandlung zog sich Rolf von Felten für die Urteilsberatung zurück. Keine zehn Minuten später war dann klar, dass sich der von Julia S. zu bezahlende Geldbetrag (Busse plus Verfahrenskosten) verdreifacht hatte. Amtsgerichtspräsident von Felten verurteilte sie nämlich zu einer Busse von 50 Franken und Verfahrenskosten von 400 Franken. Er begründete sein Urteil damit, dass in den Zonenvorschriften die Leinenpflicht «klipp und klar» festgehalten und im betreffenden Gebiet gut ersichtlich angeschlagen sei. «Auch das betreffende Gebiet ist auf diesen Tafeln genau ersichtlich und es besteht kein Zweifel, dass dies auch der Beschuldigten bewusst war.»

Julia S.* und ihre Begleitperson waren über das Urteil sichtlich erzürnt. Die Begleitperson wurde vom Amtsgerichtspräsidenten noch während der Urteilseröffnung aufgefordert den Saal zu verlassen. Gut möglich also, dass Julia S.* den Entscheid ans Obergericht weiterziehen wird. Ob es dann nochmals teurer wird?

Name von der Redaktion geändert

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