Gerichtsverfahren

Honorarfall noch nicht erledigt: Die Solothurner Spitäler streiten weiterhin mit einer Kardiologin

Die Solothurner Spitäler führen momentan nur ein einziges Gerichtsverfahren mit Ärztinnen und Ärzten.Archiv

Die Solothurner Spitäler führen momentan nur ein einziges Gerichtsverfahren mit Ärztinnen und Ärzten.Archiv

Die Solothurner Spitäler AG streitet nach wie vor mit einer freigestellten Kardiologin um Honorarzahlungen. Es bleibt auch die Frage nach den Abgangsentschädigungen.

Der Fall hatte für einiges Aufsehen gesorgt. Das Bundesgericht befasste sich im vergangenen Herbst mit dem Fall einer Kardiologin, die bei der Solothurner Spitäler AG (soH) zuerst freigestellt worden war und in der Folge kündigte. Dabei wurde ihr der Lohn fortgezahlt, die Honorarzahlungen wurden gleichzeitig aber eingestellt. Grund dafür waren Unregelmässigkeiten, die gar von einer externen Revisionsfirma abgeklärt wurden.

Vor Gericht ging es um die Freistellungsverfügung, welche die Ärztin zuerst beim Regierungsrat, danach beim Verwaltungsgericht beschwerte. In beiden Fällen erfolglos. Mit der Folge, dass sich die Kardiologin zum Gang vor Bundesgericht entschloss – und neuerlich abblitzte. Schlimmer noch: Die I. sozialrechtliche Abteilung des höchsten Gerichts trat nicht einmal auf die Beschwerde ein. Dies, weil es sich bei der Freistellung nicht um einen abschliessenden Entscheid, sondern bloss um eine zwischenzeitliche Massnahme handelte, um die im Raum stehenden Vorwürfe zu klären. Wobei es nicht nur um Monetäres, sondern auch um Zwischenmenschliches ging: Die Zusammenarbeit zwischen der Kardiologin und ihrem Vorgesetzten beziehungsweise den Mitarbeitenden gestaltete sich «in den letzten Jahren zunehmend schwieriger», heisst es im Urteil.

Kommt es zur Rückforderung?

Wie dem auch sei: Die Sache um die Rechtmässigkeit der Freistellung ist im Sinn der soH erledigt – allerdings ist der Streit um die Honorarzahlungen noch immer nicht abgeschlossen. Dabei geht es im Kern darum, ob diese korrekt und vollständig abgerechnet wurden – und ob es allenfalls zu einer Rückforderung kommt. Oliver Schneider, Kommunikationsleiter der soH, bestätigt: «Das Rechtsverfahren, das zur Freistellung führte, ist noch nicht abgeschlossen, weshalb wir dazu keine Stellung nehmen können.»

Das heisst: Die Parteien haben sich in der Sache noch nicht gefunden. Mehr noch: Sie streiten weiter. Wobei Schneider dieser Zeitung gegenüber betont: «Es handelt sich um das einzige laufende Gerichtsverfahren mit Ärztinnen und Ärzten.» Das ist insofern bemerkenswert, als im Zusammenhang mit dem abrupten Abgang des Ärztlichen Direktors Volker Maier politisch auch die Frage aufgeworfen wurde, wie viele Rechtshändel die soH mit Ärztinnen und Ärzten führt. Offenbar keine, wie das Unternehmen ausführt.

Nicht beantwortet ist damit allerdings die Frage nach Zahl und Höhe der Abgangsentschädigungen, die an Leitende Ärzte und Chefärzte ausgerichtet wurden beziehungsweise werden. Jedenfalls ist der Gedanke nicht abwegig, die soH vermeide juristische Auseinandersetzungen, indem sie Personal im Zweifelsfall grosszügig abfinde. Eine Vermutung, die auch durch die eingereichten parlamentarischen Vorstösse wabert.

Aufschluss darüber gibt es nicht – auch nicht bei der Lektüre von Geschäftsbericht und Jahresrechnung. Die Entschädigungen an den Verwaltungsrat und die Geschäftsleitung sowie die Vergütungen an Leitende Ärzte und Chefärzte sind zwar in der Summe und in Bezug auf die Verwaltungsratspräsidentin (77054 Franken), den CEO (352000 Franken) und die höchste Gesamtvergütung eines Kaderarztes (782939 Franken) ausgewiesen – alles andere aber nicht. Zudem handelt es sich um die Zahlen aus dem Jahr 2018; Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2019 sind noch immer nicht publiziert. Dies, weil die soH ihre Generalversammlung aus Coronagründen auf Ende Mai verschoben hat.

Verwandtes Thema:

Autor

Balz Bruder

Balz Bruder

Meistgesehen

Artboard 1