Neues Team

Hier geht eine kleine Revolution ab – davon merkt man in der ersten Sitzung der Regierung aber nichts

So wie am Montag hat man die Solothurner Regierung noch nie gesehen: Erstmals tagte sie nämlich in neuer Zusammensetzung – mit zwei Frauen, darunter die erste Grüne Regierungsrätin, und erstmals mit nur einem FDP-Sitz.

Rathaus zu Solothurn, Sitzungszimmer der Kantonsregierung, im Vorraum. Erster Auftritt, 8.20 Uhr: Remo Ankli bewegt sich forsch auf das Sitzungszimmer zu, vor dem vier Besucher stehend warten. Der Landammann ist der erste Regierungsrat, der eintrifft. Einer nach dem anderen trudelt nun ein und verschwindet hinter den Holztüren.

Zweiter Auftritt, wenige Minuten später. Baudirektor Roland Fürst schreitet auf das Zimmer zu, macht wie schon Ankli bei den vier Wartenden Halt und streckt ihnen die Hand entgegen. Hier, in Solothurn, wird jeder Besucher von jedem Regierungsrat per Hand persönlich zur Sitzung begrüsst. Auch Fürst verschwindet hinter der Holztüre. Erst wenn alle Regierungsräte im Zimmer sitzen, wird das Publikum eingelassen.

Dann trifft Brigit Wyss ein. Die neue Volkswirtschaftsdirektorin trägt dicke Aktenstapel unter ihrem Arm. «Bin ich die erste?», fragt sie die Besucher und läuft gleich einem Bürger in die Arme, der den Ruf eines Querulanten trägt. «Wir werden noch viel miteinander zu tun haben», kündigt er ihr süffisant an. «Also, dann herzlich willkommen», begrüsst ihn Wyss unbeirrt freundlich, während sie seine Hand schüttelt.

Es folgt, nicht weniger freundlich, die neue Sozialdirektorin Susanne Schaffner. Und als noch Finanzdirektor Roland Heim alle Besucherhände geschüttelt hat, ist die neue Regierung komplett und für ihre erste Sitzung bereit. Der Pressefotograf darf Fotos machen. Nur ein Selfie mit dem anwesenden Asylsuchenden, dem Schweizer Freunde in dieser Sitzung das Räderwerk der Schweizer Demokratie vorführen wollen, lehnt der Regierungsrat ab. Sieht es das Protokoll nicht vor? Oder denkt man an das Flüchtlingsselfie, das Angela Merkel monatelang um die Ohren gehauen wurde?

«Ein ganz wichtiger Job»

Sitzung. Die Nespressomaschine rattert im Hintergrund, als Landammann Ankli zur offiziellen Begrüssung schreitet. «Es ist eine spezielle Sitzung», beginnt er und spricht die neue Beleuchtung des Zimmers an. Ah, er erwähnt es doch noch: Auch die neue Zusammensetzung, mache den Tag zu einem aussergewöhnlichen, heisst Ankli seine neuen Kolleginnen willkommen. «Für die anderen drei heisst es weitermachen wie vorher.» Mit lautem Lachen interveniert Susanne Schaffner. «Nicht inhaltlich natürlich», korrigiert sich Ankli.

Weitermachen wie bisher? Nein, es ist eine kleine Revolution, die hier in diesem Sitzungszimmer abgeht. Aber davon merkt man zwischen Tradition und Traktandenliste gerade nichts. Ein Gremium, das Themen vorbesprochen hat, und eine Traktandenliste, die ohne ein bedeutendes Geschäft abgespult wird, gaukeln bereits Routine vor. Und dann noch der Raum: Tradition übertüncht hier alles Neue, es schreit förmlich aus jeder Parkettritze: Alles war immer so. Schwere Möbel, alte Gemälde, dicke Vorhänge, Holztäfer und Kronleuchter, die schon so viele Regierungsräte überlebt haben: Wer könnte da denken, dass hier Ungesehenes passiert? Dabei sitzen zwei neue Gesichter da. Vor allem aber hat die Regierung ein ganz neues Gesicht: Erstmals sind zwei Frauen in der Regierung, zum ersten mal sind die Grünen vertreten. Die FDP aber, quasi seit Menschengedenken der Taktgeber im Solothurner Politmotor, sitzt mit einem Vertreter gerade noch im Beiwagen. Am Steuer herumreissen tun jetzt die Linken und die CVP mit je zwei Vertretern.

Doch eben, die Traktandenliste. Die Routinebeschlüsse sind durchgearbeitet, Finanzdirektor Roland Heim hat kein Geschäft für den öffentlichen Teil. Baudirektor Roland Fürst ergreift das Wort. Kommissionswahlen, die fast unbesehen abgesegnet werden.

8.44 Uhr. «Ich gebe das Wort weiter an die neue Volkswirtschaftsdirektorin.» Die Spannung steigt: Was wird Brigit Wyss in einem Brief an Jäger und Bauern bezüglich des Projektes «Wisent-Ansiedlung» im Thal schreiben? Spürt man die Grüne? Das Departement bereite eine umfassende Stellungnahme erst vor, sagt Wyss. Im Brief wird also nicht viel stehen. Dann wird sie als neue Militärdirektorin qua Amt in die Wehrdenkmal-Stiftung gewählt, «ein ganz wichtiger Job», höhnt es von irgendwoher. Finanzdirektor Roland Heim, früher Lehrer, reicht dem Staatsschreiber noch das entsprechende Papier weiter, auf dem er zwei Tippfehler korrigiert hat.

Der Auftritt Brigit Wyss endet um 8.49 Uhr. Susanne Schaffner ist an der Reihe. Die neue Sozialdirektorin hat nur ein Traktandum: Nominierte und Gewinner des Sozialpreises. Doch wie geht man vor, wenn man in einer öffentlichen Sitzung ist, aber den Gewinner doch noch nicht nennen will? «Was man wann wie kommunizieren will, das muss man für dieses Amt zwingend lernen», sagt Schaffner. «Wir haben eine sehr gute und überlegte Auswahl», reagiert sie clever.

Wer gewinnt, sehen nur ihre Kollegen auf dem Blatt Papier vor ihnen. Dann, es ist kurz vor 9 Uhr, ist die erste Regierungsratssitzung auch schon vorbei, was den öffentlichen Teil anbelangt. Die Gäste verlassen den Raum. Und bald reift die Erkenntnis: Veränderungen passieren anderswo. In offiziell traktandierten Sitzungen sieht man so schnell keine Revolutionen.

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