689 Fälle häuslicher Gewalt registrierte die Kantonspolizei Solothurn 2017. Drohungen, Schläge, Vergewaltigungen. Auch zwei Tötungsdelikte gab es im Kanton. 689 Fälle – das bedeutet einen ziemlichen Rückgang in der Statistik – und das «erstmals seit Jahren», wie es in der polizeilichen Kriminalstatistik heisst. 2016 kam es nämlich noch zu 850 Fällen (siehe auch Box «Rund 800 Fälle jährlich im Kanton»).

In der Statistik ist aber auch von «nach wie vor hohen Zahlen» die Rede. Zudem erklärt Mediensprecher Bruno Gribi auf Anfrage: «Es ist davon auszugehen, dass es auch nicht polizeilich registrierte Fälle (Dunkelfeld) bei häuslicher Gewalt gibt. Daher bedeuten steigende oder sinkende Fallzahlen nicht zwingend ein verbreitetes oder verringertes Vorkommen von häuslicher Gewalt.»

Zudem bedeutet ein bei der Polizei registrierter Fall nicht, dass er auch Konsequenzen hat. Eine Statistik dazu, wie viele der Fälle häuslicher Gewalt Konsequenzen für den Täter haben, gibt es nicht. Dies, weil das System nicht unterscheidet zwischen Tätlichkeiten gegen Ehegatten oder fremde Personen. Auf Anfrage kann die Staatsanwaltschaft aber Zahlen zu Delikten herausgeben, die es nur in Fällen häuslicher Gewalt geben kann.

Das sind: wiederholte Tätlichkeiten, einfache Körperverletzung und Drohungen – jeweils zum Nachteil eines Familienmitgliedes. Rund die Hälfte dieser Fälle wird jeweils eingestellt. So gingen 2017 94 solcher Fälle bei der Staatsanwaltschaft ein – 56 wurden eingestellt. Wobei Mediensprecher Jan Lindenpütz betont, dass Verfahren 6 Monate nach der Sistierung wieder an die Hand genommen werden können, wenn es das Opfer so will. 41 weitere Fälle führten zu Anklagen oder Strafbefehlen, auf 5 wurde nicht eingetreten.

Die Behörden können Täter aber nicht nur büssen, sondern auch zu Lernprogrammen verdonnern – das kommt im Kanton aber kaum vor.

Lernprogramm für Männer nach wie vor kaum besucht

«Häusliche Gewalt ist immer noch ein aktuelles Phänomen und Problem in unserer Gesellschaft», äussert sich Reto Steffen, Abteilungsleiter Sozialintegration und Prävention beim kantonalen Amt für Sicherheit, zur Thematik. Er liefert weitere Zahlen zum Thema: Nämlich wie viele Täter häuslicher Gewalt das Lernprogramm im Kanton Bern besuchen, welches der Kanton mitsubventioniert. An 26 Kursabenden sollen Männer lernen, Konflikte ohne Gewalt zu lösen. Das Programm ist ein Teil des Gewaltpräventionskonzepts des Kantons Solothurn. Genutzt wird es aber – wie in den Vorjahren schon – kaum (wir berichteten mehrfach). Auch, weil sich das Programm nicht in jedem Fall eignet; so ist es eher Thema in Fällen von wiederholter Körperverletzung, nicht aber, wenn es um Drohungen oder Beschimpfungen geht.

Richter, Staatsanwaltschaft oder Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden können Männer ins Programm einweisen. Im vergangenen Jahr passierte das in 6 Fällen. 2017 waren es 7 Teilnehmer aus dem Kanton.

2011 hatte das Programm im Rahmen eines Pilotprojektes seinen Anfang. Bereits damals war es nur eine Handvoll Teilnehmer. Gegen die Streichung des Programms wehrte sich dann der Kantonsrat. So wurde 2017 lediglich der Vertrag mit dem Programm des Kantons Baselland gestrichen; das Programm im Kanton Bern weiter unterstützt.

Die Nachfrage nach dem Programm sei nicht planbar, erklärt Steffen. In den kommenden Wochen werde die Regierung ihr neues Gewaltpräventionskonzept für die Jahre 2019–2022 vorstellen. «Das Lernprogramm hat sich bewährt und – so viel kann vorweggenommen werden – bleibt auch weiterhin im Angebotsportfolio des Kantons.» Und weiter zum Problem häusliche Gewalt: «Der Staat kann dieses Problem nicht alleine lösen. Er kann aber gesellschaftliche Rahmenbedingungen schaffen, häusliche Gewalt zu reduzieren.»