An der Versammlung der römisch-katholischen Synode des Kantons Solothurn in Schönenwerd standen einmal mehr die Finanzen im Vordergrund. Präsident Kurt von Arx begrüsste Thomas Steiner, Leiter Gemeindefinanzen beim Kanton, der das Eingangsreferat zum Thema «Neuer Finanzausgleich Kirchen Solothurn» hielt.

In den letzten Jahren zahlte der Kanton den Kirchgemeinden rund 12 Millionen Franken aus der Finanzausgleichssteuer. Mit dem Massnahmenpaket 2014 zur Stabilisierung des Haushaltes soll dieser Betrag auf 10 Millionen Franken gekürzt werden. Die Deckelung bei 10 Millionen Franken soll unabhängig von der Ausgestaltung der überarbeiteten Unternehmenssteuerreform III zugesichert werden. Dies in Würdigung der gesellschaftlichen Leistungen, welche die drei Landeskirchen im Kanton Jahr für Jahr erbringen.

Neuer Finanzausgleich per 2020

Der neue Finanzausgleich unter den Kirchen soll künftig nach der gleichen Logik ausgestaltet werden, wie er seit zwei Jahren bei den Einwohnergemeinden funktioniert. Die Finanzausgleichsreform will eine angemessene Solidarität zwischen den ressourcenschwachen und den ressourcenstarken Kirchgemeinden erreichen. Die drei Landeskirchen sollen künftig zu ihren gesellschaftlichen Leistungen eine Leistungsbilanz erstellen. Das Reformpaket wurde in den letzten zwei Jahren zwischen dem Kanton und der Solothurnischen interkonfessionellen Konferenz (SIKO) sowie Vertreter von Kirchgemeinden erarbeitet.

Die in Vorbereitung befindliche Vorlage soll im Frühjahr 2018 in die Vernehmlassung geschickt werden. Dann wird die Vorlage dem Kantonsrat vorgelegt werden. Ziel ist ein neues Finanzausgleichssystem bei den Kirchen bis zum Jahr 2020 einzuführen. Das Referat wurde von den 85 Teilnehmenden, hauptsächlich stimmberechtigten Vertretern von Kirchgemeinden, diskussionslos zur Kenntnis genommen.

Zügig wurden darauf die statutarischen Geschäfte behandelt. Das Budget bewegt sich im Rahmen des Vorjahres mit prozentual unveränderten Synodenbeiträgen (0.47 Prozent des Staatssteueraufkommens), Regionalbeiträgen (3.60 Prozent auf Basis der Gastarbeitersteuern) und Solidaritätsbeiträgen (0.25 Prozent des Staatssteueraufkommens) der Kirchgemeinden.

Bei einem gleichbleibenden Indexstand von 115.4 Punkten wird kein Teuerungsausgleich gewährt. Das Budget der Synodalrechnung 2018 weist bei einem Umfang von etwa 1.6 Millionen Franken einen Ertragsüberschuss von 53'307 Franken auf und wurde genehmigt. Der Überschuss setzt sich zusammen aus 14' 009 Franken aus der Verwaltungsrechnung/Liegenschaften und 39' 298 Franken aus der Rechnung Anderssprachige Missionen.

Bei der Mittelverwendung gemäss Finanzhaushaltsverordnung wurden die folgenden Globalkredite genehmigt: 130'000 Franken für Verwaltungskosten; 155 '000 für Vorentlastungen an Kirchgemeinden; 400'000 für einmalige Beiträge; 1,435 Mio. Franken für Beiträge an Fachstellen; 754'800 für Beiträge an diverse Institutionen und 100'000 Franken als Einlage in den Ertragsausgleichfonds.

Kirchenaustritte bereiten Sorge

Die Planrechnungen 2019 bis 2021 rechnen für die Jahre 2020 und 2021 bereits mit kleinen Ausgabenüberschüssen. Für den Synodalrat ist die Finanzpolitik ein Dauerthema. Die vielen Austritte unterminieren die finanzielle Basis der Kirchen. Dazu kommen in einigen Jahren noch die eingangs geschilderten reduzierten Beiträge aufgrund des neuen Finanzausgleichs Kirchen Solothurn.

Das duale System (Kirchgemeinden und Pfarreien) wird aber vorläufig nicht infrage gestellt. Für den Synodalrat gilt weiterhin «Miteinander für die Kirche». Er stellt sich den Herausforderungen und prüft daher periodisch die Notwendigkeit und Zweckmässigkeit seiner Aufgaben und von Einnahmen und Ausgaben.