Emme

Gibt es wegen Fischen an der Emme weniger Ökostrom?

Oberhalb des Wehrs in Biberist wird ein Teil des Flusswassers in den Emmekanal geleitet, weshalb unterhalb des Wehrs (siehe Bild) die Emme weniger Wasser führt als gesetzlich erlaubt.

Oberhalb des Wehrs in Biberist wird ein Teil des Flusswassers in den Emmekanal geleitet, weshalb unterhalb des Wehrs (siehe Bild) die Emme weniger Wasser führt als gesetzlich erlaubt.

Der Kanton Solothurn und die vier Kraftwerkbetreiber beim Biberister Wehr liegen im Klinsch. Grund sind Restwasser-Vorschriften. Der Kanton will mehr Wasser für die Fische unterhalb des Wehrs, die Kraftwerke befürchten grosse Einbussen.

Am beschaulichen Emmekanal zwischen Biberist und Luterbach schlägt zurzeit ein Konflikt hohe Wellen, der schon bald vor dem Richter enden könnte: Der Kanton Solothurn – unterstützt von Fischer- und Umweltverbänden – will erreichen, dass die Betreiber der vier Kanalkraftwerke beim Wehr in Biberist weniger Wasser aus der Emme in den Kanal abzweigen.

Die Folgen wären: Einerseits würde die Emme unterhalb des Wehrs doppelt so viel Restwasser führen als jetzt, was vielen Fischen und anderen Tieren das Leben erleichtern würde (siehe Artikel «Situation an der Emme ist katastrophal»). Andererseits könnten die vier am Emmekanal liegenden Kleinkraftwerke (siehe Kasten) weniger Strom produzieren.

Wie viel weniger Strom?

Dieser ungelöste Konflikt ist denn auch der Grund, weshalb der Kanton Solothurn jüngst von Bundesrätin Doris Leuthard gerüffelt wurde. Wie viele Bergkantone hat Solothurn die Restwasser-Vorschriften auch 20 Jahre nach Annahme des Gesetzes durch das Volk noch nicht überall umgesetzt. Warum nicht? Laut Martin Würsten, Chef Amt für Umwelt (AfU), hat sich der Kanton zunächst auf die Aarekraftwerke konzentriert, weil diese weit längere Restwasserstrecken aufweisen. «Wir konnten dort in den letzten Jahren die Mindestvorschriften fürs Restwasser durchsetzen», sagt Würsten. Eine Lösung des «Problems Emme» sei durch die Hochwasser 2005/2007 und die folgenden Hochwasserschutz- und Revitalisierungsprojekte nochmals verzögert worden.

In den nächsten Wochen wird nun das Bau- und Justizdepartement verfügen, dass die vier Kraftwerkbetreiber ihre Anlagen sanieren müssen. Konkret: Die durch das Biberister Wehr gelangende Restwassermenge muss von 1m3 auf rund 2m3 pro Sekunde erhöht werden. Die genauen Werte werden derzeit noch ermittelt. «Damit sind auch bauliche Massnahmen am Wehr und der Bau von Fischtreppen verbunden», sagt Würsten. Doch: Je weniger Wasser durch den Kanal fliesst, desto weniger Strom können die Kraftwerke produzieren. «Das ist uns bewusst», sagt Würsten. «Deshalb lassen wir nun abklären, um wie viel die Rentabilität der Kraftwerke sinken würde.» Nach ersten Erkenntnissen sei mit fünf bis maximal zehn Prozent zu rechnen.

Es geht um viel Geld

«Wir wehren uns nicht grundsätzlich gegen eine Lösung», sagt Andreas Appenzeller, Sprecher der Emmekanal-Gesellschaft, in welcher die vier Kraftwerke zusammengeschlossen sind, um die Wehranlage in Biberist zu betreiben. «Uns ist die Ökologie sehr wichtig und wir anerkennen, dass Handlungsbedarf zugunsten der Natur besteht.» Der Kanton Solothurn habe aber eine Verfügung mit einer zu hohen Restwassermenge in Aussicht gestellt. «Im Moment können wir gerade noch einigermassen rentabel Strom produzieren.»

Damit wäre dann Schluss, wenn weniger Wasser durch den Kanal fliesst, sagt Appenzeller. Die gefährdete Wirtschaftlichkeit ist aber nur ein Grund, weshalb sich die vier Kraftwerke am Vorgehen des AfU stören. «Der Kanton bestreitet nämlich, dass wir seit Mitte des 19. Jahrhunderts im Besitz eines ehehaften Wasserrechts sind.»

Dieses Wassernutzungsrecht wäre zeitlich unbeschränkt und würde keine Eingriffe durch den Staat zulassen. «Der Kanton kann uns also keine Sanierungen wegen des Restwassers vorschreiben, ohne schadenersatzpflichtig zu werden», sagt Appenzeller. Mit anderen Worten: Es geht um viel Geld. Deshalb zeigen sich zwar die Parten an einer Lösung interessiert, AfU-Chef Würsten befürchtet jedoch: «Es zeichnet sich ein Rechtsstreit ab, der unter Umständen erst vor einem Gericht gelöst wird.»

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