Biberist

Gibt es eine Gutschrift für rückgezontes Bauland?

Rund 130 Wohnungen sollen zwischen dem Gisihübeli und der ehemaligen Strafanstalt gebaut werden. Felix Gerber

Rund 130 Wohnungen sollen zwischen dem Gisihübeli und der ehemaligen Strafanstalt gebaut werden. Felix Gerber

Der Kanton Solothurn geht grosszügig mit seinem eigenen Bauland um. Weil es in das Gesamtkonzept passt, werden im Schöngrün 7000 Quadratmeter Bauland, die für eine neue Wohnüberbauung nicht benötigt werden, in Landwirtschaftszone rückgezont.

Zugegeben, das Land gehörte bisher in die Zone für öffentliche Bauten und konnte nicht beliebig genutzt werden. Trotzdem ist dies für Biberist problematisch. Denn die Gemeinde verliert damit rechtsgültig eingezontes Bauland. Und dies in einer Zeit, in der kaum Neueinzonungen bewilligt werden. Das neue Raumplanungsgesetz sagt nämlich, dass eine Neueinzonung nur möglich ist, wenn an einem anderen Ort ein gleich grosses Stück Land rückgezont wird. Umgekehrt würde dies also heissen: Wenn ein Eigentümer freiwillig Bauland rückzont, müsste ein anderer Eigentümer die Möglichkeit haben, neues Bauland einzuzonen.

Die Biberister kämpfen für ihre Bauzone. Sie wollen, dass diese gleich gross bleibt, und möchten an einem anderen Ort neu einzonen. Allerdings nicht jetzt, sondern erst später. Dieser Fall ist aber im neuen Gesetz nicht definiert. Der Gemeinderat Biberist hat der Bau- und Werkkommission offiziell den Auftrag erteilt, mit dem Kanton zu verhandeln. Ideen, wie eine Kompensation umgesetzt werden könnte, sind durchaus vorhanden: Es könnte eine Gutschrift erfolgen. Ähnlich wie bei einem Sparbuch oder einem Geschenkgutschein. Andere Gemeinden werden gespannt abwarten, wie der Kanton entscheidet.

Meistgesehen

Artboard 1