Ausstehendes Gerichtsurteil
Solothurner Regierung kauft Land für die Verkehrsanbindung Thal: Ein Balanceakt

Noch ist offen, ob das Projekt Verkehrsanbindung Thal überhaupt realisiert werden darf. Trotzdem will die Solothurner Regierung vorwärtsmachen. Einen erfolgreichen Kompromiss gelang ihr dabei bereits. Doch nun heisst es abwarten.

Raphael Karpf
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In etwa so würde die Verkehrsanbindung Thal aussehen.

In etwa so würde die Verkehrsanbindung Thal aussehen.

Zvg

Die Situation ist so zwar nicht einmalig. Aber sie ist für die Solothurner Regierung doch einigermassen verzwackt. Das Solothurner Stimmvolk sagte deutlich Ja zur Verkehrsanbindung Thal. Möglichst schnell möchte man mit den Vorbereitungsarbeiten beginnen, um die Stausituation in der Klus zu entschärfen.

Gleichzeitig ist noch gar nicht klar, ob das Projekt mit Tunnel und Viadukt überhaupt realisiert werden darf. Das Ortsbild des Städtchens Klus bei Balsthal (welches von nationaler Bedeutung ist) würde zu stark beeinträchtigt werden, kam ein Gutachten der eidgenössischen Kommission für Natur- und Heimatschutz und der Kommission für Denkmalpflege zum Schluss. Der Entscheid liegt nun beim Verwaltungsgericht. Das Datum für den Entscheid ist noch unbekannt.

Darum heisst es für die Regierung nun, die richtige Balance zu finden. Zum einen das Projekt möglichst schnell vorantreiben. Zum anderen nicht unnötiges Geld ausgeben, sollte das Ganze doch noch bachab gehen.

Erste Grundstücke mit einer Klausel erworben

Einen ersten Teilerfolg konnte die Regierung schon einmal vermelden. Das Land im Bereich der Tunnelportale sowie ein Grundstück nördlich davon hat sie erworben. Und zwar unter Vorbehalt: Die Grundstücke werden nur dann effektiv erworben, wenn das ganze Projekt rechtskräftig wird.

Zur Realisierung des gesamten Projektes werden natürlich noch deutlich mehr Vorbereitungsarbeiten nötig werden. So müssen auch noch diverse Grundstücke gekauft werden, im Kredit sind dafür gesamthaft sechs Millionen Franken vorgesehen.

Keine weiteren Kompromisse gemacht

Weitere solche Kompromisse wie bei den Grundstücken bei den Tunnelportalen wurden aber keine mehr gemacht. Im Moment würde man sich in Zusammenhang mit der Verkehrsanbindung Thal ausschliesslich mit der Behandlung der noch laufenden Rechtsverfahren beschäftigen, schreibt Kantonsingenieur Peter Heiniger. Dabei würden keine externen Kosten zu Stande kommen.

«Weitere Ausgaben erfolgen erst, nachdem die Planung rechtskräftig sein wird.»

Trotz dieser Massnahmen: Ganz gratis war das Projekt bis heute natürlich nicht. Seit 2009 wird die Verkehrsanbindung Thal geplant. Diese Kosten dafür belaufen sich auf rund 3,4 Millionen Franken. Das bewege sich zwar im Rahmen der üblichen Aufwendungen für ein Projekt dieser Grössenordnung. Trotzdem ist das aber viel Geld, wenn ein Gericht dann zu Schluss kommen sollte: Daraus wird nichts.

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