Gemeindeverband
Gemeinden wehren sich: Versicherer sollen für Demenz zahlen

Langzeitpflege für Demente ist teuer. Der Kanton Solothurn will die Pflegeheime finanziell angemessener entschädigen. Nun geht es um die Frage, wer künftig mehr zahlen muss. Die Gemeinden sehen die Krankenkassen in der Pflicht.

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Wer zahlt für Demente?

Wer zahlt für Demente?

KEYSTONE/GAETAN BALLY

Der Solothurner Einwohnergemeindeverband wählt deutliche Worte, um drohende zusätzliche Kosten im Pflegebereich abzuwenden: «Es ist nicht Aufgabe der Gemeinden, Demenz-Krankheitskosten durch die öffentliche Hand zu finanzieren. Dies ist Sache der Krankenkassen und soll auch von diesen getragen werden», fordert der Verband in seiner neusten Medienmitteilung.

Worum geht es? Offenbar ist die Pflege von Demenzpatienten im stationären Langzeitpflegebereich teurer und zeitaufwendiger als bisher angenommen. Für die Solothurner Pflegeheime ist sie ein Verlustgeschäft.

Kantonaler Asyl-Gipfel geplant

Der Einwohnergemeindeverband VSEG und das Solothurner Innendepartement planen einen gemeinsamen kantonalen Asylgipfel, wie der VSEG gestern in einer Medienmitteilung verlauten liess. Dieser soll im Frühling, wohl im März, stattfinden und will «politische Gremien auf kantonaler wie auch auf Gemeindestufe über die aktuelle Situation und deren Anforderungen informieren». Nur dadurch könne die notwendige Akzeptanz erreicht werden, zum richtigen Zeitpunkt bereit zu stehen und die notwendigen Massnahmen umsetzen zu können. Offenbar soll am Asylgipfel auch besprochen werden, wie bei plötzlich steigenden Flüchtlingszahlen vorgegangen werden soll. Der Bund habe entsprechende Aufträge zur Ausarbeitung eines Notfallszenarios an die kantonalen Krisenstäbe weitergegeben, sagt VSEG-Präsident Kuno Tschumi auf Anfrage.

Bereits in den vergangenen Monaten habe trotz steigender Flüchtlingszahl dank der Mithilfe kantonaler und kommunaler Stellen eine akzeptable Situation geschaffen werden können. Aktuell sind aufgrund der Witterungsverhältnisse leicht reduzierte Flüchtlingszahlen zur Kenntnis zu nehmen. (szr)

Der Kanton denkt nun darüber nach, wie er die finanzielle Abgeltung anpassen kann. Dazu soll das Pflegestufensystem bezüglich Demenzerkrankungen nachjustiert werden. Unklar ist aber, wer die Kosten tragen muss. «Die Patienten können nicht weiter belastet werden», heisst es in der Mitteilung des VSEG.

Gemeinden müssen je nach Modell bis zu 1,5 Mio. bezahlen

Allerdings wehrt sich der Verband gegen ein Modell, das offenbar das Innendepartement vorgeschlagen hat. Bei diesem hätten sich Kanton, Gemeinden und Krankenversicherer die Restkosten aufgeteilt. Dieses Modell hätten den Gemeinden Mehrkosten von 1 bis 1,5 Mio. Franken jährlich gebracht, so der VSEG.

Dessen Vorstand fordert aber – mit nur einer Gegenstimme ein Modell, «welches keine finanzielle Mehrbelastung für die Gemeinden bringen soll». Für die krankheitsbedingten Kosten sollen die Versicherer aufkommen. Derzeit werden in einer Arbeitsgruppe mögliche Modelle diskutiert. Das Innendepartement rechnet laut VSEG-Mitteilung damit, dass sich der Mangel an geeigneten Plätzen ohne höhere Abgeltung weiter verschärfen könnte. (mgt/lfh)