Amtsgericht Thal-Gäu
Gemeindefahrzeug abgeschossen: Autofahrerin blitzt mit Einsprache ab

Das Amtsgericht Thal-Gäu bestätigt das Urteil gegen eine 60-jährige Autofahrerin. Sie hatte vor einem Jahr in Oensingen eine schlecht sichtbare Markierung übersehen und einen Unfall mit einem Gemeindefahrzeug verursacht.

Erwin von Arb
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Bei dieser Ausfahrt an der Staadackerstrasse in Oensingen war bis Anfang April 2016 wegen der durchgezogenen Sicherheitsline links abbiegen verboten.

Bei dieser Ausfahrt an der Staadackerstrasse in Oensingen war bis Anfang April 2016 wegen der durchgezogenen Sicherheitsline links abbiegen verboten.

Erwin von Arb

Mit einem etwas besonderen Fall beschäftigen musste sich diese Woche Amtsgerichtspräsident Guido Walser. Im Fokus stand eine Sicherheitslinie, die als solche kaum mehr erkennbar war. Ausgangspunkt war ein Unfall, der sich vor fast genau einem Jahr, am 2. Februar 2016, um 11.45 Uhr auf der Staadackerstrasse in Oensingen ereignet hatte.

Ruth B. * wollte an diesem Tag vom Parkplatz der Vebo-Bäckerei kommend nach links in die Staadackerstrasse einbiegen und Richtung Jurastrasse fahren. Allerdings blieb es bei der Absicht, denn sie kollidierte dabei mit einem von Norden kommenden Mercedes-Transporter der Einwohnergemeinde Oensingen. Verletzt wurde bei der Kollision glücklicherweise niemand und der Sachschaden am Gemeindefahrzeug hielt sich mit 2000 Franken in Grenzen.

Bodenmarkierung nicht gesehen

Die Staatsanwaltschaft verurteilte die 60-jährige Frau wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln durch Missachtung der Sicherheitslinie, Mangel an Aufmerksamkeit und Missachten des Vortrittsrechts zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 80 Franken sowie zu einer Busse von 600 Franken. Damit wollte sich die im Oberaargau wohnhafte Frau aber nicht abfinden und erhob Einsprache.

Seine Mandantin wehre sich zurecht, sagte Verteidiger Konrad Reber vor Gericht. Er betonte, dass zum Zeitpunkt des Unfalls bei der besagten Ausfahrt keine Sicherheitslinie bestanden habe. Dass es eine solche gab, sei für Ruth B. aufgrund der nur noch schwach sichtbaren Bodenmarkierung nicht erkennbar gewesen.

«Schneller als erlaubt gefahren»

Nicht zutreffend sei ferner, dass seine Mandantin das Vortrittsrecht missachtet habe und unaufmerksam gewesen sei. Es sei vielmehr davon auszugehen, dass das Fahrzeug der Einwohnergemeinde schneller als mit den erlaubten 50 km/h unterwegs gewesen sei. «Es war kurz vor Mittag und es musste halt schnell gehen», so Reber. Deshalb habe der Fahrzeugführer zu wenig Zeit gehabt, um das vom Vebo-Parkplatz wegfahrende Auto zu erkennen und um noch bremsen zu können.

Ruth B. beteuerte, sie habe vor dem Einbiegen in die Strasse die nötige Vorsicht walten lassen. Sie könne sich noch an ein Krachen kurz nach ihrer Wegfahrt erinnern. Vorher habe sie kein herannahendes Fahrzeug bemerkt. Ebenfalls nicht gesehen habe sie die besagte Sicherheitslinie, erklärte Ruth B. auf Nachfrage von Guido Walser. Dass sie als Angestellte der Vebo von der Sicherheitslinie gewusst haben sollte, stellte die Frau in Abrede. «Sonst wäre ich ja nicht während rund eines halben Jahres über die Sicherheitslinie links abgebogen.»

Polizist bestätigt schwache Zeichnung

Ein als Zeuge vor Gericht aufgebotener Polizist, der damals den Unfall rapportiert und Fotos von der Unfallstelle gemacht hatte, bestätigte die Aussagen der Angeklagten bezüglich der Sichtbarkeit der Sicherheitslinie. Diese sei schon vor dem Unfalltag kaum zu erkennen gewesen, bemerkte der 34-jährige Beamte. Auswärtige hätten deshalb in der Vergangenheit die Sicherheitslinie oft überfahren. Es sei aber davon auszugehen, dass ortskundige Personen wüssten, dass sich an besagter Stelle eine Sicherheitslinie befinde.

Abklärung vonseiten der Staatsanwaltschaft hatten ergeben, dass die Sicherheitsline an der Staadackerstrasse eine spezielle Geschichte hat. Kurz nach dem erwähnten Unfall und der Aufforderung durch die Polizei wurde sie im Auftrag der Einwohnergemeinde auf der gesamten Strasse neu gezogen. Auf Anfrage der Vebo und nach Abklärungen mit dem Amt für Verkehr und Tiefbau (AVT) wurde sie Anfang April 2016 im Bereich der Vebo-Ausfahrt durch eine unterbrochene Linie ersetzt. Bis zu diesem Zeitpunkt habe es auf der ganzen Länge der Strasse eine Sicherheitsline gegeben, hält die Staatsanwaltschaft dazu fest. Folglich habe Ruth B. beim Unfall vom 2. Februar 2016 beim Linksabbiegen die Sicherheitslinie überfahren.

Amtsgerichtpräsident Walser gelangte zum selben Schluss wie die Staatsanwaltschaft. Ruth B. habe von dieser Sicherheitslinie gewusst, zumal sie seit rund fünf Jahren als Betreuerin in der Vebo arbeite. Deshalb sei sie mit den dortigen Strassenverhältnissen vertraut. Unabhängig davon sei der Tatbestand der groben Verletzung der Verkehrsregeln auch wegen Mangel an Aufmerksamkeit erfüllt. Dafür spreche der Schaden am Kommunalfahrzeug im Bereich der Hinterachse. Das Fahrzeug habe die Vebo-Ausfahrt demnach schon fast passiert gehabt, als es zur Kollision gekommen sei. Walser bestätigte den Strafbefehl und verurteilte Ruth B. zur einer auf zwei Jahre bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 80 Franken. Die Busse reduzierte er von 600 auf 480 Franken.

Name von der Redaktion geändert

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