Abfall
Geht die Polizei bald auf Littering-Jagd?

Nur 100 Littering-Bussen wurden 2013 verhängt – jetzt werden Forderungen nach speziellen Patrouillen laut. Dann soll die Polizei explizit nach Abfallsündern fahnden.

Sabine Gfeller
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Rund 100 Littering-Bussen wurden 2013 im Kanton Solothurn verhängt. Ob das die Zahl des auf den Boden geworfenen oder liegengelassenen Abfalls abdeckt? Das ist mehr als unwahrscheinlich. Denn Littering scheint für manche ein wahrer Volkssport. Natürlich: Nicht jede Umweltsünde kann bestraft werden. «Trotzdem muss das Littering abnehmen», sagt Martin Moser, Leiter der Fachstelle für Abfallwirtschaft beim Amt für Umwelt. Doch eine hohe Busse ist dafür nicht unbedingt die beste Massnahme. Diese Devise gilt mehr und mehr auch in Fachkreisen. Wie also kann man den Abfall im öffentlichem Raum vermindern?

Nicht nur «Prinzip Zufall»

In Solothurn ist die Littering-Bekämpfung weitgehend kantonal geregelt. Eine Verordnung besagt, dass einzig und allein die Polizei das Recht hat, Ordnungsbussen gegen «Litterer» zu verteilen. Ob Zigarettenstummel, Dosen oder Hundekot: Wer seinen Abfall im öffentlichen Raum auf den Boden wirft, muss heute mit einer Geldstrafe von bis zu
250 Franken rechnen.

Es sind naturgemäss vor allem grössere Gemeinden und die Städte, die betroffen sind. Deshalb fokussiert sich die Kantonspolizei – zusammen mit den drei Stadtpolizeien – vor allem auf diese.

Ist Tierkot auch Littering? Hundekot ja, Pferdemist jein

Es ist eine Frage, die immer wieder aufkeimt: Fallen auch liegen gelassener Hundekot und Pferdemist unter Littering? Bei Hundekot ist wohl jedem klar, dass dieser mit einem Robidog-Säcklein entsorgt werden muss. Hundehalter, die das nicht tun und von der Polizei erwischt werden, müssen eine Busse von 80 Franken bezahlen. Anders bei Pferdemist: Nur wenn es in einem Gemeindereglement so festgehalten ist, sind Pferdehalter zum Wegräumen von Pferdemist im öffentlichen Raum verpflichtet (wir berichteten). «Tierischer Kot ist durch Regen und Insekten, die diesen als Nahrung
nutzen, nach zwei bis drei Tagen meist wieder von der Strasse verschwunden», erklärt Martin Moser von der kantonalen Fachstelle für
Abfallwirtschaft. Deshalb mache es wenig Sinn, dafür Ordnungsbussen zu verhängen. (sog)

Was die eher magere Bussen-Ausbeute schon andeutet, bestätigt Fachmann Moser: Die Polizei geht bislang nicht auf spezifische Patrouillen, um nach Abfallsündern zu fahnden. Die Ordnungshüter greifen nur ein, wenn sie einen «Litterer» durch Zufall auf frischer Tat ertappen. Die Erfolgsbilanz der 2010 eingeführten Littering-Bussen fällt denn auch eher bescheiden aus.

Deshalb fordert das Amt für Umwelt jetzt: Künftig sollen Polizei-Patrouillen im Frühling während zweier Wochen auf Littering-Jagd gehen. Dies sei als Präventionsmassnahme mit Blick auf den Sommer zu verstehen, erklärt Moser. Dann nämlich sei Littering-Hochsaison, weil sich das Leben gerne und oft draussen abspielt.

Neue Ansätze sind gefragt

So oder so: Präventive Massnahmen sollen auch weiterhin im Zentrum stehen, sagt Moser. Neue Ansätze gibt es viele: Die Aargauer Ständerätin Pascale Bruderer (SP) etwa hat vergangenes Jahr in einer Motion gefordert, die Kosten über Abgaben oder Gebühren bei Verursachern wie Imbissständen direkt zu erheben. Diese Sensibilisierung, so Wyss, führe indirekt zu weniger Littering. Ihre Forderung wird jedoch bereits heute teilweise erfüllt – zumindest auf dem Papier: Tatsächlich bietet das Umweltschutzgesetz eine eindeutige Rechtsgrundlage für Litteringgebühren. Zur Debatte steht denn auch ein «Littering-Rappen» – eine vorgezogene Entsorgungsgebühr, die auf alle PET-Flaschen, Aludosen und Zigaretten erhoben würde. Diese Idee stammt von Kommunalverbänden. Nun wäre es also Aufgabe der Kantone und Gemeinden, diese Gebühr von den Verursachern einzufordern. «Im Kanton Solothurn läuft eine entsprechende Diskussion unter Umweltexperten», bestätigt Martin Moser. Ein weiterer Ansatz: Detailhändler und Imbissbetreiber könnten aufgefordert werden, de Umfang von Verpackungen zu reduzieren.

Gegenwärtig sind auf nationaler Ebene mehrere Organisationen daran, die Bereitschaft bei Detailhandel und Produzenten für einen «Littering-Rappen» auszuloten. Es ist naheliegend, dass die Gebühr auf das Produkt geschlagen würde und damit etwa Getränke oder Zigaretten etwas teurer würden.