Kostenfrage
Gegen Basler Chaoten stehen auch Solothurner Polizisten im Einsatz

Wenn in Basel brisante Fussballspiele sind, muss oft auch die Solothurner Kantonspolizei für Sicherheit vor Ort sorgen. Was das den Steuerzahler kostet, ist unbekannt. Die Polizei sagt, die Rechnung gehe so oder so auf.

Lucien Fluri
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235 Aargauer Polizisten und 135 Polizisten aus anderen Kantonen, darunter auch aus Solothurn, sorgten im April beim Spiel FC Aarau – FC Zürich für Sicherheit. Der Solothurner Einsatz kam offenbar so kurzfristig, dass er erst im Nachhinein von der Regierung bewilligt werden konnte.

235 Aargauer Polizisten und 135 Polizisten aus anderen Kantonen, darunter auch aus Solothurn, sorgten im April beim Spiel FC Aarau – FC Zürich für Sicherheit. Der Solothurner Einsatz kam offenbar so kurzfristig, dass er erst im Nachhinein von der Regierung bewilligt werden konnte.

Andre Albrecht

Wenn vor einem Basler oder Aarauer Stadion Krawall droht, dann sorgen regelmässig auch Solothurner Polizisten für Ordnung. Sie helfen im Rahmen des Nordwestschweizer Polizeikonkordates den Hooligan-gefährdeten Kollegen in den Nachbarkantonen. 36-mal standen Solothurner Polizisten in den vergangenen fünf Jahren im ausserkantonalen Einsatz – für das Nordwestschweizer Konkordat oder darüber hinaus für andere Kantone. Allein 2014 kamen so bei neun Aufgeboten 6955 Einsatzstunden zusammen. 2013 waren es 3756 Stunden. Umgekehrt profitiert Solothurn kaum: In den vergangenen Jahren standen nur gerade bei einem Uhrencup-Spiel 2013 Basler Polizisten in Grenchen im Einsatz.

Arbeit beschert der Solothurner Polizei vor allem der FC Basel. 21-mal sind Solothurner Ordnungshüter seit 2010 ins Joggeli gereist – in der Regel, wenn der FCB auf einen Zürcher Club trifft oder in der Europa- bzw. Champions League spielt.

Schon fast zum Jahresprogramm der Solothurner Kantonspolizei gehört jeweils auch zu Jahresbeginn der Einsatz am Weltwirtschaftsforum in Davos. Und regelmässig sind Solothurner Polizisten in der Bundeshauptstadt anzutreffen: Ob der Staatsbesuch von François Hollande im vergangenen April, ob die Demonstration «Stopp Kuscheljustiz» (2014) oder der Besuch des chinesischen Premiers (2013): Wann immer in einem Kanton nationale oder internationale Anlässe anfallen, die über die Möglichkeiten des lokalen Korps hinausgehen, helfen andere Kantone aus.

Solidarität unter Kantonen ist nötig

Für Thomas Zuber, den Kommandanten der Kantonspolizei Solothurn, ist klar: Ohne die Solidarität unter den Kantonen wären Grosseinsätze oder internationale Konferenzen in der Schweiz kaum zu organisieren. Denn die Ressourcen seien bei den Korps «allseits knapp» und generell nicht auf «ausserordentliche Lagen ausgerichtet». Immerhin: Jeder ausserkantonale Einsatz muss von der Solothurner Regierung extra bewilligt werden.

Doch was kostet es den Solothurner Steuerzahler, wenn seine Polizisten in Basel, Bern oder Davos für Ruhe und Ordnung sorgen? Zahlen dazu sind nicht erhältlich. Die Kosten würden nicht erhoben, sagt Kapo-Kommandant Zuber. Denn es sei «ein politischer Entscheid aller Kantone, dass die Kosten mit einem festgelegten Satz verrechnet werden und nicht mit einem Vollkostensatz». Für Zuber ist die interkantonale Polizeikooperation ein «solidarisches Geben und Nehmen, das Sinn macht und – allgemein gesprochen – unter dem Strich aufgeht».

Trotzdem eine kleine Rechenübung: Konkret erhält der Kanton gemäss interkantonaler Vereinbarung pro Polizist und angebrochenem Einsatztag 600 Franken. Wird die Stunde mit 130 Franken berechnet – das ist der Tarif der verrechenbaren Verwaltungskosten – dann darf ein Einsatz (inklusive Anreise) nicht länger als 4,6 Stunden dauern. Sonst macht der Kanton Verluste.

Zehntausende von Franken?

Ganz anders sieht es aus, wenn ein Einsatz im Schnitt sechs Stunden dauern würde, bei einem Fussballspiel mit Anreise nicht ganz unrealistisch: Mit dieser Rechnung hätte der Kanton bei den 3756 im Jahr 2013 geleisteten Stunden rund 100 000 Franken Minus. Bei den 6955 geleisteten Stunden im Jahr 2014 hätten
6-stündige Einsätze im Schnitt den Kanton insgesamt rund 210 000 Franken gekostet. Bei 5-stündigen Einsätzen hätte der Kanton noch immer einige zehntausend Franken draufgelegt. – Alles Spekulation, denn offizielle Zahlen gibt es nicht. Nur der Kanton Luzern hat 2004 Zahlen veröffentlicht: Er rechnete unter damaligen Bedingungen mit deutlich über 100 000 Franken für den Einsatz seiner 47 Polizisten am WEF.

«Dürfte etwa gedeckt sein»

Kommandant Thomas Zuber will sich weder auf Zahlenspiele noch auf konkrete Zahlen einlassen. Er stellt aber klar: «Nimmt man den Tarif der verrechenbaren Verwaltungskosten, dann sind nicht alle Stunden abgegolten. Rechnet man aber mit den ausbezahlten Stundenansätzen, also die Lohnkosten, dann dürften die Kosten etwa gedeckt sein.»

Für Zuber darf die Rechnung so oder so nicht nur mit Blick auf die Kosten gemacht werden. «Nicht zu unterschätzen ist die wertvolle Einsatzerfahrung, welche bei solchen Einsätzen gesammelt werden kann», erklärt er. Denn echte Konkordatseinsätze könnten nicht mit Ausbildungssequenzen ersetzt werden.

Richtig teuer werden die Einsätze für Kantone, die grosse Vereine haben. Basel-Stadt gab 2013 laut einer Interpellationsantwort über 5,7 Mio. Franken für die Sicherheit vor, nach und während Fussballspielen aus. Vom Verein gedeckt waren davon gerade einmal 12 Prozent.