Regierung
Gastro-Provisorien für Winter sind ab sofort zugelassen

Gastronomiebetriebe sollen die Möglichkeit haben, in den Wintermonaten Provisorien zu errichten. Der Kantonsrat hat den Regierungsrat beauftragt, entsprechende Ausnahmeregelungen zu verfügen.

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Restaurants im Kanton Solothurn sollen bis Ende April 2021 zusätzlichen öffentlichen Raum zum Wirten belegen. (Themenbild)

Restaurants im Kanton Solothurn sollen bis Ende April 2021 zusätzlichen öffentlichen Raum zum Wirten belegen. (Themenbild)

Stadt St.Gallen

Die wegen Corona erforderlichen Schutzkonzepte reduzieren die Platzanzahl in den Innenräumen von Gastronomiebetrieben zum Teil markant. Temporäre, geschützte und beheizte Ersatzflächen oder Warteräume vor Gastronomiebetrieben sind grundsätzlich geeignet, den wegfallenden Raum für Gäste zumindest teilweise zurückzugewinnen.

Auch ermöglichen solche Schutzeinrichtungen den Betrieben, ihre Abläufe in Einklang mit den geltenden Hygiene- und Abstandsregeln zu optimieren. Temporäre, bauli­che Anlagen können somit die wirtschaftlichen Auswirkungen von Corona auf die Gastronomie lindern.

«Vor diesem Hintergrund wird mittels Notverordnung die rechtliche Grundlage geschaffen, die eine zeitnahe Bewilligung von entsprechenden Schutz­einrichtungen durch die kommunalen Baubehörden nach Massgabe des Anzeigeverfahrens gemäss § 4 der Kantonalen Bauverordnung (KBV) ermöglicht», heisst es in einer Mitteilung der Staatskanzlei. Die so erteilten Bewilligungen im erleichterten Verfahren dürfen für die Dauer der Wintermonate bis längstens am 30. April 2021 erteilt werden.

Die Notverordnung erfolgt im Rahmen der kantonalen Kompetenz, weitere Massnahmen im eigenen Zuständigkeitsbereich zu erlassen. Der Regierungsrat trage damit auch den Forderungen von einzelnen Städten und Gemeinden sowie des gastgewerblichen Arbeitgeberverbands GastroSuisse Rechnung, wie es weiter heisst.

Die Notverordnung tritt per sofort in Kraft – unter Vorbehalt der nachträglichen Genehmigung durch den Kantonsrat. (sks)