Gastautor
Das Schweigerecht

Konrad Jeker
Konrad Jeker
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Obergericht Amthaus in Solothurn (Symbolbild).

Obergericht Amthaus in Solothurn (Symbolbild).

Hanspeter Bärtschi

Bei der Aufklärung von Straftaten müssen die Strafverfolgungsbehörden (Staatsanwaltschaft und Polizei) alle Tatsachen abklären, die für die Beurteilung der Tat und der möglichen Täterschaft bedeutsam sein können. Sie sollen herausfinden und beweisen, wer die Tat wann, wo, wie, warum und mit welchen Folgen begangen hat. Die Mittel, die dabei zur Anwendung kommen, werden immer vielfältiger und die Ergebnisse – zumindest scheinbar – immer zuverlässiger (Fingerabdrücke, DNA-Spuren, Überwachung des Internetverkehrs, Auswertung von Mobiltelefonen, etc.). Trotzdem spielen die althergebrachten Verhöre oder – moderner ausgedrückt – die Einvernahmen eine bedeutende Rolle. Das sehen insbesondere auch diejenigen so, die einer Straftat verdächtigt werden, die also als beschuldigte Personen verhört werden. Die Beschuldigten glauben, das Verhör sei die Gelegenheit, den Verdacht gegen sie zu entkräften und ihre Unschuld zu beteuern. Deshalb beantworten viele die Fragen von Polizei und Staatsanwaltschaft, obwohl sie zu Beginn des Verhörs ausdrücklich auf ihr Schweigerecht aufmerksam gemacht werden; obwohl sie also wissen, dass sie keine einzige Frage beantworten müssen und obwohl sie wissen, dass ihre Aussagen als Beweis gegen sie verwendet werden können.

Die Gründe, trotz Schweigerechts zu sprechen, können vielfältig sein. Verbreitet ist die Überzeugung, sich durch Schweigen erst recht verdächtig zu machen, denn wer nichts zu verbergen hat, hat ja angeblich keinen Grund zu schweigen. Manche befürchten, die Strafverfolger gegen sich aufzubringen, wenn sie die Untersuchung durch Schweigen behindern würden. Andere befürchten sogar, dass ihr Schweigen ein Grund für eine Verhaftung sein könnte. Wieder andere halten es einfach für unhöflich, korrekt gestellte Fragen nicht zu beantworten. Die meisten haben erfahrungsgemäss aber ganz einfach nicht den Mut zu schweigen.

Es mag Fälle geben, in denen es richtig sein kann, bereits zu Beginn eines Strafverfahrens Fragen der Strafverfolger zu beantworten. Grundsätzlich ist es aber schlicht und ergreifend falsch und völlig naiv. Wer ein gegen sich selbst geführtes Strafverfahren durch Beantwortung von Fragen unterstützt, fördert im Ergebnis primär seine eigene Verurteilung, und zwar völlig unabhängig von Schuld oder Schwere der Schuld. Das liegt unter anderem daran, dass Fragen erkenntnistheoretisch Aussagen sind, die unabhängig von den Antworten ihre Wirkung entfalten. Die Fragen und die in ihnen enthaltenen Aussagen fokussieren immer darauf, einen plausibel begründeten Verdacht zu erhärten. Diese Dynamik durch geschickte Antworten zu durchbrechen, ist praktisch nicht möglich, zumal jedes Verhör eine absolute Ausnahmesituation darstellt, der niemand gewachsen ist.

Hinzu kommt der Umstand, dass Verhöre nicht audiovisuell aufgezeichnet, sondern bloss «sinngemäss» protokolliert werden. Wie genau und wie vollständig solche Protokolle sind und wie sich die Beteiligten im Verhör verhalten haben, soll das Gericht auch oder vor allem dann nicht wissen, wenn es die Antworten der Beschuldigten gegen sie verwendet.