Fusionsstudie
Fusionsstudie Raum Solothurn: Gibts aus sieben Zwergen einen Riesen?

Sechs Gemeindepräsenten waren gekommen, einzig Anton Probst aus Bellach fehlte. Doch Bellach, Biberist, Derendingen, Langendorf, Luterbach und Solothurn bilden einen «geeigneten Perimeter» für eine allfällige Fusion zu einer neuen Stadt von 50 000 Einwohnern.

Wolfgang Wagmann
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«Die erste Grobanalyse hatte ergeben, dass niemand aussteigen, Zuchwil aber unbedingt dazustossen sollte», meinte Projektleiter Stephan Käppeli von der Fachhochule Luzern bei der gestrigen Präsentation des Schlussberichts zum Projekt «Chancen und Risiken von Fusionen». Nun, ein Fakt ist bekannt: Auf Druck der Bevölkerung machte schliesslich auch Zuchwil an der Studie mit.

Und deshalb konnten Käppeli sowie die beiden Co-Präsidenten des Projektrats, Stadtpräsident Kurt Fluri und Biberists Gemeindepräsident Martin Blaser, zusammenfassen: Die neue angedachte Gemeinde Solothurn wäre mit neu 50 000 Einwohnern die mit Abstand grösste Stadt des Kantons, verfügte so über ein entsprechendes Gewicht und stellte neu einen Viertel des Kantonsrates. Auch würde das neue Gebilde «den funktionalen Lebensraum besser abbilden als die heutigen Einzelgemeinden.»

Wie das neue Gebilde aussieht

In allen Bereichen hätten sich bei den Abklärungen «mehr Vorteile als Nachteile» ergeben, betonte Käppeli - aber auch: «Finanzielle Aspekte können nicht Hauptbeweggrund für eine Fusion sein.» Die neue Stadt als «Aufgaben- und Problemlösungsgemeinschaft» könne sich aber dynamischer entwickeln und die Raumplanung besser koordiniert werden.

Das Zentrum der neuen Stadt liege «nördlich des Hauptbahnhofs mit der Altstadt, eingeschlossen wären die Arbeitsgebiete im Westen und Osten bis zum Sultex-Areal und damit auch Gemeindegebiet Zuchwils. Ergänzt im Nordwesten durch attraktive Wohnlagen in Solothurn und Langendorf sowie den dörflichen Strukturen Bellachs wird Zuchwil als Dorfkern mit eigener Nahversorgung wahrgenommen. Die Stadtteile Luterbach, Derendingen und Biberist «behalten ihren Charakter als selbstständige Dörfer», wobei letztere «grosses Entwicklungspotenzial» aufweisen.

So geht es weiter: «Machen vorwärts»

«Wir machen vorwärts», meinte gestern Solothurns Stadtpräsident Kurt Fluri - er will den Schlussbericht zur Fusionsstudie schon am nächsten Dienstag, 19. Juni, dem Gemeinderat vorlegen. «Und wir erwarten auch eine konkrete Aussage, wie es weitergehen soll.» Nicht ganz so eilig haben es die anderen Gemeindepräsidenten, aber auch sie möchten nach den Sommerferien in den Gemeinderat und danach die Bevölkerung zu Mitwirkungs- und Orientierungsveranstaltungen einladen. Bis im November schliesslich soll für jede Gemeinde feststehen, mit wem sie gedenkt, sich zusammenzuschliessen. Bis dann wäre aber auch der Totalausstieg möglich und denkbar. Wobei für Stephan Käppeli von der Fachhochschule Luzern und Projektleiter der Fusionsstudie jetzt schon feststeht: «Ohne Solothurn geht gar nichts.» Danach gilt es für die weiterhin Interessierten, eine Zusammenfassung der Varianten zu einem Gesamtüberblick zu erarbeiten und allfällige konkrete Vereinigungsprojekte zu definieren. Im Januar 2013 sollen die einzelnen Gemeindeversammlungen über das Ausarbeiten einer konkreten Fusionsvorlage befinden können. Allgemein wurde gestern das bereits einmal erwähnte Fusionsjahr 2014 als «sportliches Ziel» empfunden, «es könnte auch 2015 sein», meinte beispielsweise Lukas Schönholzer als kantonaler Fusionsexperte. Und Stephan Käppeli ergänzte: «Es geht nicht darum, möglichst rasch zu sein. Eine Fusion darf man nicht übers Knie brechen. (ww)

Politisch sieht Käppeli bei einem Zusammengehen kein grosses Reibungspotenzial, auch parteipolitisch würde sich nicht viel ändern, wenn neu ein 30- bis 40-köpfiges Stadtparlament gewählt würde. Einzig Bellach wird in der Studie als abweichend, nämlich «rechtskonservativ» einge-stuft. Ein dreiköpfiger, vollamtlicher Stadtrat wäre die weitere Folge des Übergangs zur ausserordentlichen Gemeindeordnung. Um Synergien zu nützen, wäre die Verwaltung auf wenige, zentral gelegene Standorte verteilt. «Auf Aussenstellen wird bewusst verzichtet», argumentierte der Projektleiter angesichts der weiterhin kurzen Wege ins neue Zentrum.

Das liebe Geld

Mit vielen Unsicherheiten behaftet sind die ersten Rechenübungen, um die künftige Steuerlast der neuen Stadt auszukalkulieren - denn zuerst müsste man wissen, wer im Boot ist. So erklärte Stephan Käppeli: «Es macht für Derendingen oder Luterbach wenig Sinn zu fusionieren, wenn Zuchwil fehlt.»

Die Steuerfüsse bei den natürlichen Personen differieren massiv von 110 (Bellach, Langendorf) bis 133 Prozentpunkte (Derendingen). Bei einem ausgeglichenen Finanzplan in den Folgejahren würde sich bei einer Teilnahme aller sieben Gemeinden ein mittlerer Steuerfuss von 122 bis 126 Prozentpunkten ergeben. «Jährlich sehen wir zwar ein Einsparungspotenzial von einer Million, was aber durch den neuen Finanzausgleich ab 2015 mit Mehrbelastungen von 6 Mio. Franken kompensiert würde», legte Stephan Käppeli ein zusätzliches Nullsummenspiel vor.

Fragezeichen Polizei

Während das Schul-, Gesundheitsheits- und Sozialwesen keine tiefgreifenden Umstrukturierungen erfahren würden, sieht die Situation beim Zivilschutz und der Feuerwehr anders aus: 300 Zivilschützer und 160 Feuerwehrleute weniger brauchte es bei einem Zusammenschluss - angesichts der allgemeinen Rekrutierungsprobleme wohl kein gravierender Nachteil, wurde befunden.

Völlig unklar und uneins war man sich dagegen in Sachen Polizei. «Das wird noch zu klären sein», meinten gestern die Verantwortlichen. Standen sich doch bei der Erarbeitung der Studie zwei Modelle gegenüber: eins, das zu Mehrkosten führt, mit einer Stadtpolizei sowie eines mit Aufgabenübernahme durch die Kantonspolizei. Nur eines von vielen Details, das noch zu klären ist.

Der gesamte Schlussbericht zur Fusionsstudie ist auf den jeweiligen Gemeinde-Homepages abrufbar