Kanton Solothurn
Für diejenigen, die nicht zur Urne gehen, ist Wählen (eigentlich) nicht gratis

Wer per Brief abstimmt, muss sein Wahlcouvert im Solothurnischen selbst frankieren – ganz im Gegensatz zu vielen anderen Kantonen. Doch auch hier gibt es Wege, sich das Porto zu sparen. Und das ohne ins Wahllokal zu gehen.

Sven Altermatt
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Am Sonntag machen sich die Stimmenzähler an die Arbeit. Die meisten Stimmenzettel kommen per Post.

Am Sonntag machen sich die Stimmenzähler an die Arbeit. Die meisten Stimmenzettel kommen per Post.

Roger Meier/Keystone

Am Sonntag ist Schluss mit Wahlkampf. Und wenn etwas bereits feststeht, dann vielleicht das: Nach den Wahlen folgen zuverlässig die Klagen über die vielen Nichtwähler. Seit einem Jahrhundert sinkt die Wahlbeteiligung in der Schweiz stetig. Auch in diesem Jahr wird sich dieser Trend laut Prognosen nicht umkehren lassen.

Schon jetzt werden Rezepte gegen die tiefe Wahlbeteiligung herumgereicht. Der jüngste Vorschlag stammt von den Grünen: Sie fordern in mehreren Kantonen, dass die Wahlcouverts für die briefliche Stimmabgabe vorfrankiert werden.

«Jede noch so kleine Hürde» für die Wähler müsse abgebaut werden. In der Stadt Luzern hat die Stadtregierung diese Woche jedoch ein entsprechendes Postulat abgelehnt.

In den Kantonen Luzern und Bern können die Gemeinden bestimmen, ob sie ihre Wahlcouverts vorfrankieren oder nicht. Vor allem in grösseren Gemeinden wird das Porto oft von den Gemeinden bezahlt. In vielen Kantonen der Deutschschweiz sind die Couverts ausnahmslos vorfrankiert. Dazu zählen etwa Zürich, Aargau, St. Gallen und Basel-Stadt.

Wahlcouvert spätestens am Donnerstag aufgeben

Wer per Brief abstimmt, sollte seinen Stimmzettel per A-Post spätestens am Donnerstag aufgeben. Für B-Post ist es bereits zu spät.

Viele Gemeindebüros sind samstags geschlossen, deshalb sollten die Stimmcouverts unbedingt am Freitag bei der Gemeinde eintreffen.

Zu spät aufgegebene Couverts könnten oft nicht mehr rechtzeitig geliefert werden, heisst es bei der Schweizerischen Post. Die Wählerstimmen bleiben so ebenfalls unberücksichtigt. (sda)

Als Staatsschreiber-Stellvertreterin ist sie die oberste Wahlverantwortliche im Kanton. Sie verweist auf die ohnehin zahlreichen Möglichkeiten, sich an der Wahl zu beteiligen: Fast alle Gemeinden haben Wahlbriefkasten und nehmen die Couverts an ihren Schaltern entgegen. Zudem sind die Urnen mancherorts schon am Samstag offen.

Mehrkosten für Gemeinden

Tatsächlich gibt es bei der Wahlbeteiligung keine auffälligen Unterschiede zwischen den Kantonen mit bezahlten oder unbezahlten Couverts. Systematisch wurden diese bislang aber noch nie untersucht.

Auch die Luzerner Stadtregierung ortet die Gründe für die tiefe Stimmbeteiligung nicht in den unfrankierten Wahlcouverts. Den Stimmbürgern dürfe durchaus ein «minimaler Aufwand» zugemutet werden. Vorfrankierte Wahlcouverts belasten vor allem die Gemeindekassen.

Bei vier Urnengängen müssten allein die Städte Solothurn, Olten und Grenchen mit Kosten in der Höhe von jeweils rund 40 000 Franken pro Jahr rechnen.

Urne immer unbeliebter

Wer dreist oder schlau genug ist, schickt sein Wahlcouvert trotzdem ohne Briefmarke an seine Gemeinde. Denn die Couverts werden von der Post auch unfrankiert zugestellt. Die Rechnung fürs Porto geht dann an die Gemeinde – plus Strafporto. Die abgegebenen Stimmen sind ungeachtet davon gültig.

In der Stadt Olten sind in diesem Jahr bislang 20 unfrankierte Wahlcouverts eingetroffen, heisst es auf Anfrage. Andere Gemeinden geben sich bei diesem Thema wortkarg. Theoretisch könnten die Absender der unfrankierten Couverts nachträglich belangt werden.

Doch das wäre nicht nur zu aufwendig, sondern auch aus rechtlichen Gründen nicht möglich: Der Absender ist auf dem Couvert nicht ersichtlich und geöffnet werden darf dieses nicht.

Unabhängig davon wird die vereinfachte Stimmabgabe per Brief immer beliebter. Seit diese in den neunziger Jahren eingeführt worden ist, herrscht in den Stimmlokalen deutlich weniger Betrieb.

Im Kanton Solothurn wird nicht einmal mehr einer von zehn Stimmzetteln direkt in die Urne gelegt. Neuste Zahlen des Kantons zeigen: Bei der eidgenössischen Abstimmung am 14. Juni gingen nur noch 5,9 Prozent der Stimmenden ins Wahllokal.

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