Bundesgericht
Früherer Stahlwerkarbeiter erhält keinen Schadenersatz

Abfuhr für einen ehemaligen Mitarbeiter der Stahl Gerlafingen AG vor dem Bundesgericht. Er blitzte mit einer Schadenersatzforderung in letzter Instanz ab.

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Stranggussanlage bei der Stahl Gerlafingen AG.

Stranggussanlage bei der Stahl Gerlafingen AG.

rgw SZ

Der Mann war im März 2003 bei einem Arbeitsunfall an Oberkörper und Gesicht verletzt worden. Mit Eingabe vom 27. Februar 2015 verlangte er, dass ihm der seither aufgelaufene Erwerbsschaden von 30'000 Franken auszubezahlen sei.

Mit dieser Forderung blitzte er zuerst vor Amtsgericht Bucheggberg-Wasseramt und dann auch vor dem Solothurner Obergericht ab. Und nun weist «Lausanne» seine Beschwerde gegen dieses Urteil in letzter Instanz als unbegründet ab. Alle drei Instanzen befanden übereinstimmend, dass die Arbeitgeberin ihre Mitarbeiter in Sachen Gefahrenrisiko geschult, die Firma somit ihre Schutzpflicht nicht verletzt habe und somit keine Schadenersatzpflicht bestehe.

Weil die Beschwerde «als von vornherein aussichtslos angesehen werden» müsse, weisen die Bundesrichter auch gleich das Gesuch des Mannes nach unentgeltlicher Prozessführung ab und verdonnern ihn zur Übernahme der Gerichtskosten von 1000 Franken.

Ursache: Verklemmte Schiene

Am Unfalltag vor nunmehr 16 Jahren war während des Giessvorgangs an der Stranggussanlage flüssiger Stahl übergelaufen. Bei den anschliessenden Aufräumarbeiten löste sich ein Schienenstück, das mit einem Kran wieder an seinen richtigen Platz verschoben werden sollte. Das Metallteil verklemmte sich zunächst, löste sich aber dann ruckartig und traf und verletzte den in der Nähe stehenden Beschwerdeführer am Oberkörper sowie am Kopf.

In seiner Beschwerde ans Bundesgericht machte der Mann nun vergeblich geltend, dass seinerzeit auch unzureichendes Gefahrenmanagement zum Unfall geführt hätte. Die Lausanner Richter finden mit den Vorinstanzen, dass sich der «für seine Arbeit mit Kranen bestens qualifizierte» Beschwerdeführer «entweder grobfahrlässig nicht aus dem Gefahrenbereich begeben» hat oder dass er «sich der verklemmten Schiene mit der Absicht, diese zu lösen, wieder genähert habe».

Wie schon die Vorinstanzen, sieht das Bundesgericht schliesslich auch keine Sorgfaltspflichtverletzung des Kranführers gegeben, die vom Beschwerdeführer zusätzlich geltend gemacht worden war. (ums.)

Urteil 4A_611/2018