Matthias Anderegg (SP) hatte den Ordnungsantrag gestellt, angesichts der fortgeschrittenen Zeit die letzten drei Traktanden, lauter Vorstösse, zu verschieben. Dagegen wehrte sich Claudio Hug (glp) – wegen Absenzen in den kommenden Sitzungen wollte er seine Interpellation behandelt haben. Er setzte sich durch, und der Inhalt seiner Anfrage ist brisant. Bereits im letzten November hatte er nachgefragt, warum es zu einer Häufung von IT-Ausfällen und einem IT-Problem im Schulbetrieb und in der Verwaltung gekommen sei. Für die IT war die Regio Energie Solothurn zuständig gewesen – war, weil sie es inzwischen für den Schulbetrieb nicht mehr ist. Denn – so ist der Beantwortung der Interpellation zu entnehmen – konnte bei der Fragenbeantwortung keine Übereinstimmung zwischen der Regio Energie und Schuldirektion erzielt werden. So habe die Regio Energie die Vereinbarung von 2005 zum IT-Support der Stadtschulen auf Ende Juni gekündigt. Zu den Störungen selbst liefert das Stadtpräsidium delikate Erkenntnisse: Nach einer Häufung von Zwischenfällen wurde im Oktober das gesamte Rechenzentrum in einer Nacht auf einer neuen Hardware neu aufgebaut.

Für die Störungen verantwortlich sei «Sabotage» eines internen Mitarbeiters der Regio Energie gewesen – er wurde daraufhin fristlos entlassen. Seither laufe der IT-Betrieb klaglos. Die Umbaukosten beziffert das Stadtpräsidium auf 360'000 Franken, wozu noch 25'000 Franken für den Einsatz externer Experten kamen. Die personellen Kosten liessen sich «nicht beziffern». Interpellant Hug meinte, «da sind einige dicke Hunde begraben», und es sei ein Schaden von «wohl einer halben Million» entstanden. Ob gegen den Saboteur Strafanzeige erhoben worden sei und Schadenersatz geltend gemacht werde? Auch hinterfragte Claudio Hug grundsätzlich den Entscheid von 1994, der Regio Energie die EDV der Stadtverwaltung anzuvertrauen. «Alle anderen vergleichbaren Städte haben dafür eine eigene Fachstelle definiert.» Er werde das Thema mit weiteren Vorstössen warmhalten. «Absolut unprofessionell» sei das Verhalten des Unternehmens gewesen und er zweifle an «der Wettbewerbsfähigkeit der Regio Energie in Sachen IT».

Stadtpräsident Kurt Fluri konstatierte, dass der Interpellant mit seiner Beantwortung offensichtlich «eher nicht zufrieden» sei. Seit dem Beheben der Probleme funktioniere aber der EDV-Betrieb der Regio Energie reibungslos. Der Gemeinderat hatte keine Lust, das Thema zu diskutieren. Und so erhielten wir auch erst anderntags eine Antwort auf die nicht beantwortete Frage: Ja, man unternehme gegen den ehemaligen Mitarbeiter sämtliche rechtlichen Schritte, um einen Schadenersatz zu erhalten, bestätigte Kurt Fluri, der bekanntlich Verwaltungsratspräsident der Regio Energie Solothurn ist. (ww)