Studie zeigt

«Freundlich» und «unabhängig»: Bestnoten für Solothurner Gerichte

Die Solothurner Gerichte schneiden gemäss Studie besonders gut ab.

Die Solothurner Gerichte schneiden gemäss Studie besonders gut ab.

Eine aktuelle Studie zeigt: Die Solothurner Anwältinnen und Anwälte sind mit den Leistungen der Solothurner Gerichte zufrieden bis sehr zufrieden. Besonders hohe Werte erhielten die Bereiche „Unabhängigkeit“ und „Freundlichkeit“.

Seit der Einführung der wirkungsorientierten Verwaltungsführung erhebt die Gerichtsverwaltungskommission periodisch die Zufriedenheit der Anwaltschaft mit den hiesigen Gerichten. Nach Umfragen 2008 und 2013 wurde auch die Wiederholung vom Luzerner Link Institut für Markt- und Sozialforschung durchgeführt.

Bezüglich der Gesamtzufriedenheit erreichen die Gerichte auf einer Skala von 1 bis 10 eine Bewertung von 7.6. «Dies entspricht einer insgesamt positiven Bewertung», heisst es in der Bilanz. Die Unterschiede zwischen den einzelnen Gerichten respektive Kammern sind nicht sehr ausgeprägt und bewegen sich zwischen 6.2 (neutral bis positiv) und 8.5 (positiv bis sehr positiv). 72 Prozent aller Befragten sind mit dem beurteilten Gericht alles im allem sehr zufrieden. Zum Vergleich: 2008 waren es 63, im Jahr 2013 nur 55 Prozent der Befragten gewesen.

Olten-Gösgen am Schluss

Bei den Kammern des Obergerichts reicht die Spannweite der Bewertungen von 7.8 für die Strafkammer bis 6.2 für das Versicherungsgericht. Die Kammern des Obergerichts, das Verwaltungs- und das Versicherungsgericht zusammengenommen werden tendenziell positiver bewertet als noch im Jahr 2013. So auch in der Gesamtzufriedenheit, wo die Bewertung mit 7.2 klar positiver ausfällt als noch 2013 (6.8).

Auch die fünf Richterämter werden als Einheit tendenziell positiver bewertet als im 2013. Eine im Vergleich zu 2013 deutliche Verbesserung ergibt sich insbesondere in den «inhaltlich vollständigen und klaren Urteilen» (7.7/7.2). Bezüglich Gesamtzufriedenheit steht das Richteramt Bucheggberg-Wasseramt mit stolzen 8.5 Punkten als Spitzenreiter da, gefolgt von Thal-Gäu (8.0), Dorneck-Thierstein (7.9), Solothurn-Lebern (7.8). Schlusslicht ist Olten-Gösgen mit 7.0 – wie bereits bei der letzten Erhebung 2013. Dieses Richteramt schliesst praktisch in allen Punkten am schlechtesten ab, besonders aber hinsichtlich «klarer Verhandlungsführung/korrekter Umgangston» und «inhaltlich vollständige und klare Urteile». Die zweitschlechteste Note gab es in Sachen «Arbeitserledigung in angemessener Zeit».

Lob für Unabhängigkeit

Ein Blick auf die Einzelaspekte der Umfrage zeigt folgende interessante Resultate:

  • Die Unabhängigkeit der solothurnischen Richter, ein für die Justiz zentrales Kriterium, wird mit 8.5 am besten bewertet (2013: 8.1).
  • Im positiven Bereich der Skala liegen die klare Verhandlungsführung und der korrekte Umgangston mit 8.0 (2013: 7.7), die inhaltliche Vollständigkeit und Klarheit der Urteile mit 7.4 (2013: 7.1) und die Arbeitserledigung innert angemessener Zeit mit 7.1 (2013: 7.1).

«Aufgrund der positiven Umfragewerte sieht die Gerichtsverwaltungskommission keinen dringenden Handlungsbedarf», heisst es in einer Mitteilung. Aber: «Sie wird Bereiche, in denen mittlere Werte erzielt wurden, genauer beobachten und zusammen mit den Gerichten die nötigen Massnahmen einleiten.»

Wie wurde beurteilt?

Die Befragung bezog sich auf die Leistungen der fünf Richterämter, der Kammern des Obergerichts sowie des Verwaltungs- und des Versicherungsgerichts. Angeschrieben wurden 365 Anwältinnen und Anwälte, die 2014 bis 2016 mindestens fünf Fälle an Richterämtern oder mindestens drei Fälle am Obergericht vertraten. Total gingen 222 auswertbare Fragebogen ein, was einem überdurchschnittlichen Rücklauf von rund 61 Prozent entspricht. (mgt, ums.)

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