Eigentlich wollte die Landwirtschaftliche Genossenschaft Kirschblüte im Bucheggberg nichts weiter, als Gemüse anbauen. Oder wie es der Betriebsleiter Patrik J.* am Dienstag vor dem Amtsgericht Bucheggberg-Wasseramt formulierte: «Ich komme mir vor wie ein Verbrecher, dabei pflanze ich nur Tomaten.»

In Teufels Küche gebracht hatte sich J., als er auf dem Gemüseacker der Genossenschaft Anfang 2012 damit begonnen hatte, fünf Folientunnel zum Schutz einiger witterungsempfindlicher Pflanzen aufzustellen. Die örtliche Baukommission wurde von den Nachbarn des Kirschblütlers darauf aufmerksam gemacht und verfügte im März einen Baustopp, da J. die nötige Bewilligung für die Tunnel nicht eingeholt hatte.

Es war «selektive Wahrnehmung»

Vor 2011 habe er keinerlei landwirtschaftliche Erfahrungen gehabt, erklärte J. dem Einzelrichter Stefan Altermatt. «Ich musste verschiedene Dinge abklären, darunter auch, ob es eine Bewilligung für solche Tunnel braucht.» Beim Amt für Landwirtschaft, so glaubte er sich zu erinnern, habe man ihm gesagt, eine Bewilligung sei nicht nötig.

Bruno Meyer, Abteilungsleiter Einzelbetriebliche Massnahmen bei ebendiesem Amt, stellte vor Gericht klar, dass man das so sicher nicht formuliert habe: «Wir verweisen immer auf das Amt für Raumplanung, das für solche Fragen zuständig ist.» Möglicherweise habe er Patrik J. aber mitgeteilt, dass bei kleineren Tunneln üblicherweise keine Bewilligung erforderlich sei.

Dass er Bruno Meyer vom Amt für Landwirtschaft missverstanden hatte, führte J. auf «selektive Wahrnehmung» zurück. «Ich habe mich so sehr gefreut, dass man für etwas mal keine Bewilligung braucht, da habe ich den Teil mit der Zuständigkeit wohl überhört.»

«Er hätte doch nur fragen müssen»

J., der bereits zwei Tunnel fertiggestellt und für drei weitere die Gerüste aufgebaut hatte, reichte nachträglich ein Baugesuch ein – missachtete aber im Juni 2012 den Planungsstopp, indem er die drei ungedeckten Gerüste mit einer Folie überzog, um die bereits angepflanzten Tomaten zu schützen.

Die Nachbarn sahen dies und informierten unmittelbar den Gemeindepräsidenten, die Polizei und die Baukommission, wie Paolo Di Pietrantonio, ehemaliger Präsident der Baukommission vor Gericht sagte. «Die wollten wohl, dass J. gleich verhaftet wird. Er ist halt in dieser Kirschblütengemeinschaft, und da schaut man ihm immer dreimal auf die Finger, egal was er macht.» Di Pietrantonio habe J. dann darauf aufmerksam gemacht, dass er ihn anzeigen müsse, wenn er die Plastikfolien nicht beiseite lege. «Aber er wollte seine Existenz nicht kaputtgehen lassen. Es ist schade, dass es so weit kommen musste. Er hätte mich wegen der Bewilligung doch nur einmal fragen müssen, wir haben ja oft zusammengearbeitet, weil J. in der Umweltschutzkommission ist.»

Mit Baugesuch vor Bundesgericht

Patrik J. selbst gab zu, ohne Bewilligung weitergebaut zu haben. Es gehe ihm bei der Verhandlung darum, sich gegen die «Böswilligkeit zu wehren», die ihm die Staatsanwaltschaft im Strafbefehl unterstellt habe.

Das Baugesuch für die Tunnel wurde inzwischen sowohl vom Bau- und Justizdepartement als auch vom Verwaltungsgericht abgelehnt, weil die Tunnel nicht zonenkonform sind: Sie gehören in die Bauzone. J. ist nun ans Bundesgericht gelangt. In Bezug auf den Baustopp sei der Fall klar, so Richter Altermatt. «Stopp heisst nun mal Stopp.» Die Busse von 350 Franken wurde bestätigt, dazu kommen 500 Franken Verfahrenskosten.

* Name von der Redaktion geändert