Nachgefragt - Finanzdirektor Roland Heim: «Ich habe keine Erklärung für den hohen Nein-Anteil»

Hansjoerg Sahli

Solothurn lehnt die USR III mit hohen 66 Prozent ab. Die Solothurner Regierung hat sich in der Pro-Kampagne engagiert. Eine grosse Enttäuschung auch für Sie persönlich?

Roland Heim: Aufgrund der Stimmung in den letzten Wochen mussten wir fast erwarten, dass die Vorlage abgelehnt wird, im Kanton Solothurn genauso wie in den meisten anderen Kantonen. Gerade die verschiedenen Steuerwerkzeuge stellten für viele eine Blackbox dar.

Solothurn hat im Vergleich zu den umliegenden Kantonen der Nordwestschweiz den höchsten Nein-Anteil. Haben Sie eine Erklärung?

Diesen hohen Nein-Anteil im Kanton kann ich nicht erklären. Es hat vielleicht damit zu tun, dass Solothurn zurzeit einen sehr hohen Gewinnsteuersatz hat. Von einer Senkung der Gewinnsteuern sind wir besonders stark betroffen.

Hat die Regierung mit der im November kommunizierten «Vorwärtsstrategie» nicht mehr Ängste als Hoffnungen ausgelöst?

Wir haben bereits im November, bei der Bekanntgabe eines Gewinnsteuersatzes von unter 13 Prozent, versichert, dass es dem Kanton gelingen wird, die Steuerausfälle zu kompensieren.

Erst vor einer Woche haben Sie konkrete Eckwerte der kantonalen Gegenfinanzierung kommuniziert. Zu spät?

Wir hätten mit einer früheren Kommunikation beim kantonalen Abstimmungsergebnis vielleicht ein bis zwei Prozentpunkte besser abgeschnitten.

Wie geht es jetzt im Kanton Solothurn weiter?

Es wird im Frühling keine Vernehmlassungsvorlage geben. Wir müssen jetzt abwarten, wie die neue Bundesvorlage ausschauen wird. Wir werden dann unsere kantonale Strategie anpassen.