Solothurn

Finanzausgleich der Einwohnergemeinden erhält gute Noten

Das offizielle Bild des Solothurner Regierungsrates 2019.

Das offizielle Bild des Solothurner Regierungsrates 2019.

Im Jahr 2016 wurde der neue innerkantonale Finanz- und Lastenausgleich eingeführt. Nun liegt ein erster Wirksamkeitsbericht vor. Dieser beurteilt das neue Finanzausgleichssystem positiv.

Hintergrund: Der Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden (FILA) wurde per 1. Januar 2016 eingeführt. Gemäss Gesetz hat der Regierungsrat nach Ablauf des dritten Vollzugsjahres dem Kantonsrat einen Wirksamkeitsbericht vorzulegen. Der Bericht hat Aufschluss über die Erreichung der Ziele des Finanz- und Lastenausgleichs in der vergangenen Periode zu geben und mögliche Empfehlungen für die kommende Periode aufzuzeigen. Mit dem Ziel, eine unabhängige Sicht einzuholen, ist der Auftrag zur Erstellung des Wirksamkeitsberichts an die Firma B,B,S. Volkswirtschaftliche Beratung AG, Basel, erteilt worden.

Transparent und zielführend

Der im Jahr 2016 eingeführte solothurnische Finanz- und Lastenausgleich erhält gute Noten: Die Struktur des Finanzausgleichs ist zielführend und transparent und die Ziele des Finanz- und Lastenausgleichssystems werden durch die Ausgleichsinstrumente und deren Ausgestaltung erreicht.

Der Wirksamkeitsbericht bestätigt die Grundlage der Reform. Insbesondere der Verzicht auf eine Steuerfussbindung bei der Berechnung der Ausgleichszahlungen hat sich beim neuen Finanzausgleich als klare Stärke erwiesen. So berichtet die Staatskanzlei Solothurn.

Der Regierungsrat nimmt den Wirksamkeitsbericht erfreut zur Kenntnis, zumal die Reform gleichzeitig die Abschaffung des indirekten Finanzausgleichs bei der Volksschule und die Einführung von Schülerpauschalen zum Ziel hatte und damit ein finanziell gewichtiges Reformvorhaben der letzten Legislatur darstellte.

Der Bericht macht zudem Empfehlungen über die künftige Ausgestaltung der jährlich vom Kantonsrat festzulegenden Steuerungsgrössen. Grundsätzliche Änderungen sind jedoch weder sinnvoll noch nötig. (sks)

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1