Die neusten Zahlen für den Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen (NFA) versprechen eine leichte Entspannung für das Solothurner Budget 2015: Laut den von der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) veröffentlichten Berechnungen kann der Kanton Solothurn im nächsten Jahr vom NFA eine Netto-Ausgleichszahlung von 227,3 Mio. Franken erwarten – für das Jahr 2014 lag sie noch bei 208,1 Mio. Franken. Die Zunahme um 19,2 Mio. Franken entspricht fast 3 Prozent der Staatssteuern der natürlichen Personen.

Im aktuellen Integrierten Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2015–2018 hatte die Kantonsregierung für 2015 noch mit einer Ausgleichszahlung von 210,3 Mio. Franken gerechnet – somit verbessert der neuste NFA-Bescheid die Finanzlage für das kommende Jahr um netto 17 Mio. Franken.

Für die Kantonskasse und die Anstrengungen von Regierung und Kantonsrat zur Beseitigung des Defizits – das in der Rechnung 2013 die Höhe von 121,3 Mio. Franken erreicht hat – ist das eine gute Nachricht. Allerdings spiegelt der Anstieg der Ausgleichszahlung auch die Tatsache, dass sich das Steuersubstrat des Kantons Solothurn im Vergleich zu den anderen Kantonen wieder etwas verschlechtert hat: Für 2014 lag es bei 79,4 Prozent des Landesdurchschnitts, für 2015 nur noch bei 78,3 Prozent.

Bei Steuerkraft an 19. Stelle

Damit liegt Solothurn im neusten Ressourcenindex an 19. Stelle der 26 Kantone – knapp hinter Luzern und St. Gallen, aber vor Thurgau und Freiburg. Von den Nachbarkantonen liegt einzig Basel-Landschaft mit 100,1 Prozent minim über dem Landesdurchschnitt, was Platz 9 bedeutet.

Der Kanton Aargau liegt mit 89,2 Prozent auf Rang 11, der Kanton Bern 74,3 Prozent auf Platz 22 und der Kanton Jura mit 62,7 Prozent an 25. Stelle. Die Steuerkraft des Spitzenreiters Zug erreicht mit 261,4 Punkten das 3,3-fache des Kantons Solothurn.

An den Berechnungen sind noch Änderungen möglich. Am 26. September wird die Finanzdirektorenkonferenz Stellung nehmen. Die ressourcenstarken Kantone – allen voran Zug und Schwyz, die für 2015 deutlich mehr einzahlen sollen als im laufenden Jahr – werden einmal mehr Änderungen am System des NFA verlangen.

Dezidiert anders hat sich der Solothurner Regierungsrat erst im Juni in seiner Vernehmlassung zum Wirksamkeitsbericht des NFA geäussert: Es seien keine grundsätzlichen Änderungen am Ressourcen- und Lastenausgleich vorzunehmen.