Bundesgericht
Feuer in St. Ursen-Kathedrale: 64-jähriger Brandstifter kommt nicht frei

Der 64-jährige Mann, der im Januar 2011 die Solothurner St. Ursen-Kathedrale in Brand gesteckt hatte, kommt nicht frei. Das Bundesgericht lehnt eine Entlassung aus der stationären therapeutischen Massnahme ab.

Lucien Fluri
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Der Brandstifter hatte im Chorraum Benzin entzündet. (Archiv)

Der Brandstifter hatte im Chorraum Benzin entzündet. (Archiv)

az/newspictures

Es ergäben sich aus dem bisherigen Verlauf der Massnahme «keine Anzeichen, welche relevante Therapiefortschritte zeigten und auf eine günstige Prognose hinwiesen», heisst es im Lausanner Urteil, das mit eine hohe Rückfallgefahr feststellt.

Es müsse gar damit gerechnet werden, dass der psychisch schwer gestörte Mann in Freiheit weitere Straftaten der bisherigen Art verüben könnte. «Die zu erwartenden Straftaten stellten nicht nur eine hohe Gefahr für Sachgüter, sondern auch für Menschen dar», heisst es in dem am Freitag veröffentlichten Urteil.

Das Bundesgericht stützt damit die Entscheide, die zuvor das Solothurner Verwaltungsgericht und das kantonale Departement des Inneren getroffen hatten.

Der heute 64-jährige Täter aus dem Raum Olten hatte das psychiatrische Gutachten beanstandet, das im April 2011 gemacht worden war. Es sei zu alt und enthalte unwahre Angaben, beschwerte er sich vor Gericht. Dem widersprach das Bundesgericht. Das Gutachten sei vollständig, schlüssig und «nach wie vor aktuell» steht im Entscheid.

Brandstifter richtet in St. Ursenkathedrale grossen Schaden an
25 Bilder
Der zerstörte Altarbereich
Überreste des Brandanschlags.
Der Tatort: Altarbereich der Kathedrale.
Die Polizei sperrte die Kirche ab.
Ein erster Augenschein am frühen Nachmittag zeigte das Ausmass des Anschlags
Die Feuerwehr fährt auf
Die Kathedrale vor dem Brand. St. Ursenkathedrale Solothurn, Chor

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Tele M1

Aus den Berichten der Psychiatrischen Dienste Aargau und bisherigen Institutionen, in denen der Mann untergebracht war, ergäben sich «keine Hinweise, dass sich der Zustand des Beschwerdeführers und damit die Beurteilungsgrundlagen geändert haben könnten.» Die Therapiemöglichkeiten seien allerdings noch nicht ausgeschöpft, heisst es. Es bestehe weiterhin die Hoffnung, «dass der Beschwerdeführer bei intensiver psychotherapeutischer Arbeit mit medikamentöser Unterstützung Einsicht in seine Störung erlangen könnte.»

Die Massnahmen würden noch zu wenig lange dauern, um den Mann grundsätzlich als untherapierbar einzustufen.

Bevor er im Januar 2011 die St. Ursen-Kathedrale mit seiner Feuersbrunst beschädigt hatte, hatte er mit einer Stahlkonstruktion versucht, einen Zug zum Entgleisen zu bringen, ebenso wie er der SBB mehrfach gedroht hatte, etwa eine Bombenweste im Zug zu zünden.

Ende September 2011 hatte das Amtsgericht den Mann wegen Drohung, Brandstiftung, mehrfach versuchter Störung des Eisenbahnverkehrs und Schreckung der Bevölkerung zu einer Freiheitsstrafe von 14 Monaten verurteilt, die zugunsten einer stationären therapeutischen Massnahme aufgeschoben wurde.

Der Brandstifter ist seit Ende Juli 2013 im Therapiezentrum «im Schache» in Deitingen. Zuvor war er im Solothurner Untersuchungsgefängnis, in der Justizvollzugsanstalt Lenzburg und in den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel untergebracht.