An ihrer Parteiversammlung befassten sich die Grünen einmal mehr mit der Gemeindeordnung. Besuch aus Olten referierte zum Thema: Kantonalpräsident Felix Wettstein schälte aus dem umfangreichen Zahlenmaterial des Bundesamtes für Statistik die Feststellung heraus, dass von den Kernstädten mit über 15'000 Einwohnern nur Grenchen, Solothurn und Rapperswil-Jona noch eine Gemeindeversammlung kennen.

Wichtig scheint ihm die angemessene Vertretung der Quartiere, der sozialen Schichten und der Geschlechter in den Gremien. Das sei mit einem Parlament mit ausreichender Grösse gut gewährleistet. Hingegen glaubt er, dass sich in einem Parlament weniger gut tragfähige Kompromisse finden lassen als in einer Exekutive, welche die Vorlagen der Gemeindeversammlung vorlegen muss.

Gemeindeversammlung in Kritik

In der Diskussion wurde vor allem die schwere Verständlichkeit der ordentlichen Gemeindeorganisation in einer Stadt von der Grösse Solothurns bemängelt. Ohne Ressortsystem sind die Verwaltungsabteilungen nur dem Stadtpräsidenten unterstellt. Von der Anzahl Mitglieder her sei die Gemeinderatskommission GRK mit der Exekutive in anderen Städten vergleichbar – habe aber gegenüber der Verwaltung eine relativ schwache Position, während der Gemeinderat wie ein Parlament wirke und auch handle.

Die im Gemeinderat verwendeten Instrumente (Motion, Anfragen) bestätigten diese Interpretation. Auch die Tagungshäufigkeit entspreche nicht der Exekutiv-Funktion. Die Gemeindeversammlung sei häufig für diejenigen Gruppen repräsentativ, die zu einem Geschäft besonders zu mobilisieren vermögen, was die Gefahr des «Selbstbedienungsladens» einschliesse.

Die Grünen der Stadt Solothurn wollen das Thema Gemeindeordnung aber auch noch aus weiteren Blickwinkeln beleuchten, bevor entsprechende Schlüsse gezogen werden sollen. (mgt)