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Fehlende Bewilligung
Es drohen Bussen und Anzeigen: Kapo Solothurn mahnt vor Corona-Demo zum Teilnahmeverzicht
Trotz fehlender Bewilligung: Die Kapo Solothurn geht davon aus, dass es am kommenden Samstag in Solothurn zu einer Anti-Corona-Kundgebung kommen wird. Die Polizei steht mit einem Grossaufgebot im Einsatz, um die illegale Kundgebung zu verhindern. Sie ruft dazu auf, nicht an der Demo teilzunehmen.
Polizeipräsenz, am Samstag, 24. April 2021, in Rapperswil. Der Verein «Stiller Protest» hatte zu einer Kundgebung gegen Coronamassnahmen aufgerufen – eine Bewilligung wurde nicht erteilt.
Ungemacht kündigt sich an: Die Stadt Solothurn hatte eine geplante Kundgebung des Vereins «Stiller Protest» mit über 1000 Teilnehmenden und einem Umzug durch die Altstadt für kommenden Samstag, 29. Mai, nicht bewilligt. Eine Beschwerde wurde abgewiesen. Dennoch sind einzelne Gruppierungen offenbar gewillt, trotz Verbot an dieser illegalen Kundgebung teilzunehmen. Inzwischen ist auch eine Gegen-Veranstaltung angekündigt.
Kapo Solothurn wird vom ganzen Polizeikonkordat Nordwestschweiz unterstützt
Die Ausgangslage ist klar: Die Behörden haben der Polizei den Auftrag erteilt, eine unbewilligte Kundgebung zu verhindern und die Rechtsordnung durchzusetzen. Zudem soll die Polizei Widerhandlungen ahnden und die Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten.
Demonstrationsteilnehmer, am Samstag, 24. April 2021, in Rapperswil.
Derzeit laufen bei der Kantonspolizei Solothurn die entsprechenden Vorbereitungen, wie sie in einer Mitteilung schreibt. Die Polizei wird mit einem Grossaufgebot präsent sein. Unterstützung erhält sie von Einsatzkräften aus dem ganzen Polizeikonkordat Nordwestschweiz.
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Aufruf zum Teilnahmeverzicht
Polizei und Behörden wenden sich bereits im Vorfeld an Personen, die trotz Verbot an der illegalen Kundgebung teilnehmen wollen und rufen diese dringend auf, darauf zu verzichten. Wer dennoch daran teilnimmt, muss mit polizeirechtlichen Massnahmen – Fernhaltungen oder Wegweisungen – und je nach Situation mit strafrechtlichen Konsequenzen – Bussen oder Anzeigen – rechnen.
Die Polizei werde sich dafür einsetzen, auch an diesem Tag die öffentliche Sicherheit und Ordnung gewährleisten zu können, so die Mitteilung weiter. Die unbeteiligte Bevölkerung müsse aufgrund der aktuellen Lagebeurteilung mit Einschränkungen und Kontrollen im öffentlichen Raum rechnen. Polizei und Behörden bitten dafür um Verständnis. (kps)
